Super Tuesday von

Obama als heimlicher Sieger

Wie lange werden sich die Republikaner noch quälen? Experte Gärtner im Interview

Super Tuesday - Obama als heimlicher Sieger © Bild: APA/EPA/MABANGLO

Der "Super Tuesday" hat keine Vorentscheidung gebracht: Das Rennen um den republikanischen Präsidentschaftskandidaten in den USA bleibt somit weiter spannend. Alles läuft auf einen Zweikampf zwischen dem moderaten Mitt Romney und dem ultrakonservativen Rick Santorum hinaus. Aber kann einer der beiden dem demokratischen Präsidenten Obama wirklich gefährlich werden? Oder steigt noch ein neuer Kandidat ins Rennen ein? Und warum dreht sich bei der "Grand Old Party" eigentlich alles um Sex? NEWS.AT hat den USA-Experten Heinz Gärtner dazu befragt.

NEWS.AT: Der „Super Tuesday“ hat keine Vorentscheidung im Vorwahlkampf der Republikaner gebracht. Kann sich Präsident Obama nun als heimlicher Sieger fühlen?
Heinz Gärtner: Ja, Obama ist eindeutig der Gewinner der bisherigen republikanischen Vorwahlen. Eine wirkliche Alternative zu ihm hat sich bisher nicht herauskristallisiert. Die republikanischen Kandidaten haben sich in einen Wettlauf nach rechts begeben, während Obama weiterhin die Mitte besetzt hält.

NEWS.AT: Was sagt das Ergebnis des „Super Tuesday“ über den Zustand der Republikaner aus? Die „Grand Old Party“ scheint tief gespalten .
Gärtner: Gespalten würde ich nicht sagen, inhaltlich sind sie nämlich gar nicht so weit auseinander. Aber es ist natürlich zu einem Personen-Wettrennen geworden und nicht zu einem Wettrennen der Ideen. Weniger Steuern, kleinere Regierung – darüber sind sich ja alle Kandidaten einig. Und auch in religiösen Fragen hat der moderate Romney dem erzkonservativen Santorum nie widersprochen.

NEWS.AT: Wie ist der Erfolgslauf von Santorum in den letzten Wochen zu erklären? Sein Wahlkampfbudget ist im Vergleich zu Romney ja recht klein.
Gärtner: Er repräsentiert die evangelikanische Gemeinschaft, die religiöse Rechte. Das zeigt sich auch bei den Staaten, die er am „Super Tuesday“ gewonnen hat (North Dakota, Oklahoma, Tennessee, Anm.). Santorum hat in der Wirtschaftspolitik ganz ähnliche neoliberale Vorstellungen wie Romney, insofern trennen sie sich nicht. Sie haben halt unterschiedliche Schwerpunkte. Letzlich glaube ich aber nicht, dass der Parteitag Santorum zum Präsidentschaftskandidaten küren würde - das wäre ein gefundenes Fressen für Obama.

NEWS.AT: Abtreibung, Verhütung, Homo-Ehe: Warum spielt eigentlich das Thema Sex so eine große Rolle bei den Republikanern?
Gärtner: Die Themen der Republikaner kann man an einer Hand abzählen: God, gays, guns, tax and sex. Aufgrund einer Klausel in Obamas Gesundheitsreform war in den letzten Wochen wieder das Letztere an der Reihe. US-Arbeitgebern wird darin vorgeschrieben, ihren Mitarbeiterinnen Verhütungsmittel wie die Pille zu finanzieren. Das hat viele Republikaner aufgebracht.

NEWS.AT: Wie lange werden sich die Republikaner noch gegenseitig quälen in diesem Vorwahlkampf?
Gärtner: Ich glaube, das geht jetzt noch eine Weile, weil die Kandidaten offenbar Gefallen daran gefunden haben, sich gegenseitig zu schaden. Gingrich hat so ein großes Ego, dass er sicher weitermachen wird – auch wenn er am „Super Tuesday“ nur seinen Heimatstaat Georgia gewonnen hat. Ron Paul hingegen hat keine Chancen mehr. Santorum hingegen hat zuletzt etwas Aufwind bekommen und schwört ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Romney herbei. Also wird auch er weitermachen, allerdings könnte ihm irgendwann das Geld ausgehen. Beim Wahlkampfbudget ist Romney den anderen Mitbewerbern ja nach wie vor weit überlegen. Und Obama hat noch einmal ein paar Dollar mehr auf der hohen Kante.

NEWS.AT: Wann, glauben Sie, wird eine Entscheidung über den Obama-Herausforderer fallen?
Gärtner: Das ist noch ein weiter Weg, es ist noch nichts entschieden. Ich glaube, wenn Gingrich und Santorum weitermachen, dann könnte es sich sogar bis zum Parteitag im August hinziehen.

NEWS.AT: Aber Romney ist nach wie vor Favorit?
Gärtner: Romney wäre ein Kompromisskandidat, weil er die meisten Lager repräsentiert – von den Wirtschaftsliberalen bis zur religiösen Rechten. Das heißt aber nicht, dass der Parteitag für ihn entscheiden muss, wenn er die notwendigen 1.144 Delegiertenstimmen nicht zusammenkriegt.

NEWS.AT: Es flackern auch Gerüchte auf, dass am Ende ein neuer Kandidat ins Rennen einsteigen könnte. Halten Sie das für möglich?
Gärtner: Durchaus, Jeb Bush (früherer Gouverneur von Florida und Bruder von George W. Bush, Anm.) oder Chris Christie (Gouverneur von New Jersey, Anm.) werden immer wieder genannt. Wenn Romney keine klare Mehrheit bei den Vorwahlen erreicht, geht er natürlich angeschlagen in den Parteitag. Vielleicht glauben die Republikaner dann, einen frischen Kandidaten präsentieren zu müssen. Aber für jeden Kandidaten wird es sehr schwierig sein, nach diesem Wettlauf nach rechts zurück ins Zentrum zu rücken und Obama wirklich gefährlich werden zu können.

Prof. Dr. Heinz Gärtner ist USA-Experte am Österreichischen Institut für Internationale Politik (oiip) und am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien

Weiterführende Links:
Website von Heinz Gärtner
Website der US-Republikaner

US-Wahl 2012