Gerhard Köfer begründete seinen Wechsel zu Frank Stronach unter anderem mit dessen ablehnender Haltung zum Europäischen Stabilitätsmechanismus. Eigenartig wirkt in diesem Zusammenhang aber, dass der Spittaler Bürgermeister im Parlament offenbar für ESM gestimmt hat. Der Ex-SPÖ-Mann hatte freilich behauptet, als einziger Abgeordneter seiner Ex-Partei dagegen gestimmt zu haben. Laut Parlamentsprotokoll ist das allerdings nicht zutreffend.
Der vor einer Woche aus der SPÖ ausgetretene Abgeordnete und Spittaler Bürgermeister Gerhard Köfer hat sich bei der Abstimmung im Nationalrat über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) bei einem von drei den ESM betreffenden Gesetzen der Stimme enthalten. Zwei Vorlagen stimmte der nunmehrige Parteigänger des Milliardärs Frank Stronach zu, erklärte Köfer in einer Aussendung.
"Demonstrativ sitzengeblieben"
Bei dem Abstimmungspunkt, bei dem er "demonstrativ sitzengeblieben" sei, habe es sich um den "wesentlichsten Punkt des ESM, nämlich der Änderung des Artikels 136 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union)" gehandelt. Sein Abstimmungsverhalten sei "eine symbolische Geste" gewesen. Es sei aber richtig, dass er den weiteren Tagungsordnungspunkten bezüglich des ESM zugestimmt habe, erklärte der Politiker.
Köfers neuer Parteichef Stronach ist gegen den Euro-Rettungsschirm wie die gemeinsame Währung generell. Die SPÖ, Köfers frühere Partei, ist hingegen pro-europäisch und auch für den ESM.
Kommentare
Söldner Auch er ist ein Getriebener der dem Geld vom Stronach folgt, denn den Wechsel wird er sich schon ordentlich vergelten lassen. Stronach und sein Söldnerheer ;-))
köfer wie fast alle Politiker dürfte auch er ein gestörtes Verhältnis zur Wahrheit haben.
@rollerfahrer nun ja, dass man es in unserer bisherigen Politik nicht so genau nimmt, ist ohnedies seit den letzten Ereignissen bekannt... dafür kann der Köfer nix...sein einziger Fehler war, dass er scheinbar jahrelang bei der falschen Partei war ...wäre zum Beispiel der Strache nicht bei dieser FPÖ könnt vielleicht aus ihm auch noch was werden ;-)
köfer das fängt gut an mit köfer. schon lügt er!!!!und diese blödsinnige fpö politik gegen den esm ist unter jedem hund. ich glaube mich zu erinnern, dass köfer ein wunderheiler ist, war da nicht vor einiger zeit ein bericht über handauflegen oder so etwas ähnliches....
@jarl Naja, wie es aussieht hilft in Österreich eh nur noch ein Wunder, oder??!! :-)
... und wie bittet lautet diese ESM-Politik der FPÖ??... "ene mene muh und raus bist du" ...oder wie?? *grins ...Mein Gott, man kann wirklich in dem Land nur noch auf ein Wunder hoffen... geh bitte, Köfer, kannst denen in Brüssel mal die Händ auflegen...aber bitte links und rechts von der Halsschlag-Ader :-)
ESM möglicherweise auch aus diesem Grund verfassungswidrig Wenn Nein-Stimmen als JA-Stimmen gezählt wurden, dann ist die ESM-Gesetzgebung verfassungswidrig. Der Verfassungsgerichtshof wird dann die ESM-Gesetze aufheben. Das Parlament muss dann neuerlich abstimmen. Wird man sehen, ob es dann noch eine Mehrheit dafür gibt.
Re: ESM möglicherweise auch aus diesem Grund verfassungswidrig ...oder es war der "automatisierte Clubzwang"!!!! ;)
Partei der Sinnlosen PDS-Partei der Sinnlosen, wäre der perfekte Name für seine Partei!
Hab mir schon gedacht, dass er all die ausrangierten Politiker ins Boot holt.
Hoffe nur, seine Leute wissen dann, wofür sie stimmen???
Re: Partei der Sinnlosen jetzt gibt\'s wenigstens den missing link zwischen dem heimischen und dem eu-parlament. bisher sind ja die politiker, die keiner mehr gebraucht hat, ein bisschen in der luft gehangen, bis sie alt genug waren, um in brüssel zu versinken. laura rudas etwa muss sich noch ein paar jahre lächerlich machen, bevor sie ihre pension bei der union antreten kann.
@huginator... *grins... naja, weiß nicht ob Frau Rudas da wirklich noch sooo lange drauf warten muss :-)
... vielleicht könnt sich auch gleich der Frank ihrer annehmen und sie wieder auf den rechten Pfad der Tugend zurück führen :-)
Soviel zum Thema Abgeordnete der SPÖ :-) ...noch ein Grund mehr den Stronach zu wählen... weil wenn die SPÖ jahrelang Leute in der Partei in führenden Positionen sitzen hatte, die heute scheinbar nicht mal wissen ob sie für oder gegen den ESM sind... dann gute Nacht SPÖ *grins... der Kofler war doch die letzten Jahre immer bei der SPÖ und schied erst jetzt durch eignen Wunsch aus, oder??... Also ich frag mich schon, welche Leute die SPÖ bei sich so beschäftigt... wirklich... weil wäre der nicht zum Stronach gewechselt, würd der Typ heut noch in der SPÖ sitzen !!! Traurig traurig traurig... :-) Naja, Freund Köfler...der Franky wird dich schon noch auf den rechten Pfad der Tugend führen...
... ...achso KÖFER heißt der... naja, in den letzten Jahren hat man trotz Nationalrats-Mandat leider bei der SPÖ nicht recht viel von dem gehört... und das bei einem fürstlichen monatl. SPÖ-Gehalt von über 10.000 Euro!! :-) ... Da sieht man wieder mal, was der Frank schon alles bereits vor den Wahlen für unser Land getan hat... schon ein Unnötiger bei der SPÖ weniger... brav Franky, ...nur weiter so!! Sonst tät der vermutlich noch immer im Parlament rumsitzen und würd man nix von dem hören... :-)
Aber KÖFER vielleicht hat dich ja der heilige Franky erleuchtet ... und du bist endlich mal zur Besinnung gekommen und hast jetzt eingesehen, dass du jahrelang bei der falschen Partei gesessen bist und nicht einmal mitbekommen hast, was dort so entschieden wurde *grins... Na, gute Nacht liebe SPÖ... sagts sitzen bei euch noch mehr so Abgeordnete rum?? Vielleicht kann sie ja Papa Stronach auf den rechten Weg führen, nachdem sie scheinbar auf dem falschen Pfad unterwegs waren ... :-)