Stichwahl in Finnland entscheiden: Tarja Halonen behauptet sich als Präsidentin

62-Jährige mit 52 % der Stimmen vor Sauli Niinistö Halonen will sich mehr der sozialen Themen widmen

Die wiedergewählte finnische Staatspräsidentin Tarja Halonen (62) will sich in ihrer zweiten Amtszeit verstärkt sozialen Themen widmen. Dies seien vor allem die Neue Armut, Arbeitslosigkeit, der Wohlfahrtsstaat und eine sozial ausgewogene Gesellschaft. Die Sozialdemokratin hatte in der Stichwahl am Vortag ihr Amt nur knapp (mit 51,8 Prozent) vor ihrem konservativen Herausforderer Sauli Niinistö (48,2 Prozent) verteidigt.

Sie habe während ihres Wahlkampfes von Politikern, aber auch direkt aus dem Volk klare Signale empfangen, dass sich das Staatsoberhaupt in sozialen Fragen stärker als bisher engagieren sollte. "Ich glaube, ich werde in diesem Zusammenhang in Zukunft mutiger sein als bisher", sagte Halonen.

Die mit 51,8 Prozent der Wählerstimmen für weitere sechs Jahre gewählte Präsidentin sagte, sie sei "überrascht" darüber gewesen, wie intensiv im Wahlkampf gewisse Gerüchte über Neue Medien wie das Internet und sms-Mitteilungen verbreitet wurden. Sie dankte dabei den anwesenden "Profi-Journalisten", die Angelegenheit aufgedeckt zu haben.

Halonen bezog sich dabei offensichtlich auf eine kurz nach dem ersten Wahldurchgang vom rechtsextremistischen Pro-Karelia-Verband initiierte Kampagne, in der die falsche Behauptung verbreitet worden war, Halonen habe sich 1976 für einen Anschluss Finnlands an die Sowjetunion ausgesprochen. Pro Karelia zog die Behauptung inhaltlich zwar zurück, lehnte aber die Verantwortung für deren Verbreitung ab. Der immer noch einflussreiche Vertriebenenverband fordert die Wiedervereinigung der 1944 von Finnland an die Sowjetunion abgetretenen Gebiete, aus denen praktisch die gesamte finnische Bevölkerung (rund 400.000 Menschen) ausgesiedelt wurde.

Finnlands Präsidentenamt beinhaltet nur noch ein Mitspracherecht in außenpolitischen Fragen. Halonens Abschneiden sowohl im ersten Wahlgang, als sie die absolute Mehrheit verfehlte, wie in der Stichwahl gegen Niinistö wurde von Beobachtern als überraschend schwach eingestuft. Die Wahlbeteiligung war mit 77,2 Prozent gegenüber 2000 mit 80,2 Prozent deutlich niedriger.

Niinistö wertete seine Stimmenzahl als Erfolg. Ministerpräsident Matti Vanhanen (50) von der liberalen Zentrumspartei, der eine Koalition mit den Sozialdemokraten führt, sagte zu seiner Unterstützung für den konservativen Oppositionskandidaten Niinistö bei der Stichwahl: "Das bedeutet nicht, dass wir 2007 bei der Reichstagswahl ebenfalls mit dieser Partei zusammenarbeiten werden."

(apa/red)