Die Moskauer Verhandlungen im April 1955 brachten den Durchbruch für Österreich: Eine Delegation mit Bundeskanzler Julius Raab (V) und Vizekanzler Adolf Schärf (S) an der Spitze erreichte die Zusage der Sowjets, dass Österreich einen Staatsvertrag und damit seine Unabhängigkeit erhalten sollte. Ergebnis der Gespräche war das "Moskauer Memorandum", das am 15. April unterzeichnet wurde. Bereits am 14. April hatte Raab eine Botschaft nach Wien übermitteln lassen: "Österreich wird frei! Wir bekommen unseren Heimatboden in seiner Gänze zurück."
Die Paraphierung des Memorandums erfolgte am 15. April 1955, bevor die österreichische Delation die Heimreise antrat. Die Rückkehr vom Militärflughafen Bad Vöslau nach Wien wurde zum Triumph.
Keine Mitverantwortung Österreichs
Vor der endgültigen Unterzeichnung des Staatsvertrages folgte dann noch eine Botschafterkonferenz in Wien, um den Staatsvertrag in seine endgültige Form zu bringen. Am 14. Mai 1955 trafen einander die Außenminister der Siegermächte UdSSR, USA, Großbritannien und Frankreich. Dem österreichischen Chefdiplomaten Leopold Figl gelang es dabei noch, den sowjetischen Außenminister Wjatscheslaw Molotow zu überzeugen, aus der Präambel den Hinweis auf die Mitverantwortung Österreichs am Zweiten Weltkrieg zu streichen.
Am 15. Mai 1955 schließlich war es dann so weit. Die Außenminister Molotow für die Sowjetunion, John Foster Dulles für die USA, Harold Macmillan für Großbritannien, Antoine Pinay für Frankreich und Leopold Figl für Österreich unterzeichneten im Oberen Belvedere in Wien den Staatsvertrag. Figls Ruf "Österreich ist frei!" wurde zur Legende - ebenso wie das Bild Figls und der Außenminister am Balkon des Belvedere.
Neutralitätsgesetz am 26. Oktober
Am 7. Juni 1955 folgte die Ratifizierung des Staatsvertrags durch den Nationalrat. Im Anschluss erfüllten die Parlamentarier mit dem Beschluss einer Neutralitätsentschließung die Vorgabe des Moskauer Memorandums. Das eigentliche Neutralitätsgesetz wurde aber erst am 26. Oktober beschlossen, nach dem Ende der Räumungsfrist für die Besatzungstruppen.
Die wichtigsten Stationen des Jahres 1955:
- 12. -15. April: Verhandlungen einer österreichischen
Regierungsdelegation in Moskau führen zum "Moskauer Memorandum",
in dem sich Österreich zu einer Neutralität nach Schweizer Vorbild
verpflichtet - 15. Mai: Unterzeichnung des "Staatsvertrages betreffend die
Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich"
im Oberen Belvedere - 7./8. Juni: Ratifizierung des Staatsvertrags durch den Nationalrat
und einen Tag später durch den Bundesrat; im Anschluss Unterzeichnung
durch Bundespräsident Theodor Körner - 27. Juli: Frankreich hinterlegt als letzte der Signatarmächte die
Ratifikationsurkunde in Moskau. Damit In Kraft-Treten des
Staatsvertrags und Ende der Tätigkeit der Alliierten Kommission
für Österreich, Österreich wird souverän - 25. Oktober: Ende der 90-tägigen Räumungsfrist (ab In Kraft-Treten)
für die Besatzungstruppen - 26. Oktober: Beschluss des Neutralitätsgesetzes Österreichs durch
den Nationalrat - 6. Dezember: Anerkennung der Neutralität durch die vier
Signatarmächte des Staatsvertrages - 14. Dezember: Aufnahme Österreichs in die Organisation der
Vereinten Nationen
Kommentare
um sie dann ganz freiwillig aufzugeben!
Re: um sie dann ganz freiwillig Genau! Und wo ist der 96er Sager: "Österreich WAR frei?" Nicht von einem Figl, sondern von einem seltsamen VOGEL! Dazu ein Gemälde Schüssels, wie er mit einer Packung Mozartkugeln wachelt, die ja, lt. ihm, auch so notwendig sind, wie die Neutralität. Alleine für diesen Spruch hätte er in DAS getreten gehört, was er IST.
Wo sind die Bilder der anderen Landsleute, die uns in dieses Desaster HINEINGELOGEN HABEN? Wir sind keine \'Republik\', wir sind eine abgenegerte Sandlerpartie. Es gibt keine "55 schönsten Eindrücke" mehr. Wer hätte sich das vor nur knapp 15 Jahren gedacht, daß uns die eigene Politik aus lauter GIER dermaßen ans Messer liefern würde. Der 26.10. sollte in Zukunft der Tag der Erinnerung an die 5000 Jahre SCHMALZ sein, die über diese verlogene Bagage verhängt wurden!