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Deutsche Geheimdienste warnen vor Moskaus Absichten

Bericht: Versuch der Zuspitzung gesellschaftlicher Konflikte

Deutsche Geheimdienste werfen Russland nach Angaben des Hamburger Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" vor, die enge Bindung Europas an die USA schwächen zu wollen. Das gehe aus einem gemeinsamen Bericht des Arbeitskreises "PsyOps" (Psychologische Operationen) an die deutsche Regierung hervor.

Nach einer Reihe von Propagandakampagnen und Cyberangriffen hatte das deutsche Bundeskanzleramt den Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) damit beauftragt, russische Aktivitäten zu untersuchen. In dem Bericht kommen die Autoren demnach zu dem Schluss, dass in den Ländern der Europäischen Union schon seit Jahren eine russische Beeinflussung festzustellen sei. Moskau versuche gezielt, insbesondere im Westen vorhandene gesellschaftliche Konflikte zuzuspitzen.

Es gehe Russland auch darum, die Akzeptanz des engen Bündnisses mit den Vereinigten Staaten von Amerika infrage zu stellen. Die deutsche Regierung überlegt noch, ob und in welcher Form sie den Bericht der Geheimdienste dem Bundestag oder der Öffentlichkeit zugänglich machen wird.

Die US-Geheimdienste sehen Russland hinter einer Welle von Hackerangriffen gegen die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton im zurückliegenden Wahlkampf. Zudem sorgen Berichte über eine große Nähe zu Russland und eine mögliche Erpressbarkeit des künftigen Präsidenten Donald Trump durch die russische Regierung für erhebliche Unruhe im Vorfeld der Machtübergabe in der kommenden Woche.

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