Eigentlich geht es in dem Interview, das Sobotka der Gratiszeitung "Heute" gab, um Themen wie Überwachung und Datenschutz, doch in Erinnerung ist vor allem Sobotkas Reaktion auf diese Frage geblieben: "Prepaid-Handys werden registriert, die Videoüberwachung ausgedehnt, Kennzeichen erfasst, Autos dürfen belauscht werden. Wollen Sie in Zukunft jeden Bürger überwachen?" Der Innenminister antwortet: "Nein. Mit den Maßnahmen klären wir Verbrechen auf oder verhindern sie im besten Fall. Es geht stark um Prävention. Ein Beispiel: Vor meiner Haustüre lag – vor vielen Jahren – immer wieder menschlicher Kot. Als ich eine Kamera aufgestellt habe, war das sofort vorbei."
Im Netz führt die Aussage zu etlichen Kommentaren. Die Journalistin und Autorin Barbara Wimmer schreibt: "Was, wir kriegen wirklich diese ganze Überwachung, weil Sobotka Kot vor seiner Haustüre hatte?!? OMG OMG OMG!"
Parlamentarische Anfrage
Und die Grünen wollen nun sogar eine parlamentarische Anfrage zur "Gackerl-Kamera des Innenministers stellen, wie der Nationalratsabgeordnete Peter Pilz auf Twitter ankündigte. Denn Sobotkas Kamera soll nicht im Datenverarbeitungsregister (DVR) aufscheinen, obwohl eine Registrierung prinzipiell Pflicht ist. Fraglich ist, ob die Kamera des Ministers überhaupt aufzeichnet. Die Anfrage soll laut Pilz noch am Donnerstag eingebracht werden.
Die Koalitionspartner SPÖ und ÖVP planen in ihrem überarbeiteten Regierungsprogramm eine Ausweitung von Überwachungsmaßnahmen: Unter anderem wollen sie eine verstärkte Videoüberwachung und eine anlassbezogene Speicherung von Telekom-Daten umsetzen. Sobotka hatte sich zuletzt für ein Mehr an Überwachung stark gemacht. So sollen künftig seinem Vorschlag zufolge sogenannte "Gefährder" zur Terrorprävention mit Fußfesseln überwacht werden. Anfang 2017 hatte er auch eine Vernetzung der privaten Videoüberwachung gefordert.
Kommentare
Siehe: überwachungspaket.at (ohne www)
@higgs70
das geht nicht, weil bumsti 2.gen. ist :)
eben darum
Es geht doch nur ums Geld, genauso wie bei dem gemieteten und dann angekaufen Zaun mit Zusatz.
Wir könnten doch alle Querulanten abschieben?
wenn ma's bis zur 3. Generation machen und die Tschechen ein Rücknahmeabkommen unterzeichnen, bin ich dafür, ja...
nach nord-afrika alle, auch wenns keine afrikaner oder sonstwas sind - so ähnlich wirds klappen
GGG
Und ich will eine Ministeranklage einbringen können,
schiebt ihn endlich nach Niederösterreich ab, das ist moralisch, rechtlich und intellektuell unerträglich, was der so alles absondert. Schickt in heim,wo Stiftungen noch Stifungen sind. Dort kann er den Miniatur-Stalin geben. Ich hab den nie gewählt, ich fress das nicht.
mach dir keine gedanken, er wird LH von NÖ und dann wird er abgewählt ....
Packelei mit Siemens!
Seit dem Gerücht, dass ich eine Videokamera vor der Türe habe, sind einige Nachbarn nicht mehr so problematisch in ihrer Art...
Wobei Gerücht?
Videoüberwachung bringt es. Baut einer Mist, kann ich ihm damit ganz fest auf den Kopf kacken. Besser als Opfer von Dummen mit Überwachungswahn zu sein. :D
Da sieht man die geistige Kompetenz! Keine Ahnung von Sicherheit für die Bevölkerung! Alles so einfach: Ausländer und Asylanten alle raus und wir können wieder fasr gefahrlos leben!!! Denkt niemand an unsere Kinder - verantwortungslos!!
die kinder bringt der storch von den moslems, damit die produktion von kopftüchern angekurbelt wird
