Schwenk nach Wien: Oberösterreichische Freiheitliche sind wieder auf Bundes-Kurs!

Ried: OÖ-FPÖ ist wieder ein Teil der Bundespartei Strache: "Meilenstein in Geschichte der Freiheitlichen"

Die oberösterreichische FPÖ steuert seit ihrem 29. ordentlichen Landesparteitag in Ried unter dem Motto "Weiter am freiheitlichen Weg." am Samstag in Ried im Innkreis wieder auf Bundeskurs. Entsprechende neue Satzungen wurden mit großer Mehrheit beschlossen. Ebenso wurde der bisherige geschäftsführende Landesparteiobmann Lutz Weinzinger in seinem Amt bestätigt.

Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache sprach in Ried nach dieser Entscheidung von einem "Meilenstein in der Geschichte" der Freiheitlichen: "Ohne Oberösterreich ist die FPÖ österreichweit nichts wert." 2006 werde das "Jahr des Neuaufstiegs" der Partei. Das Ziel für die Nationalratswahl im Herbst könne nur sein, eine möglichst hohe "Zweistelligkeit" zu erreichen und drittstärkste Kraft im Land zu werden. Im Vorfeld konzentriere man sich auf die drei Kernthemen Europapolitik, Arbeitsmarktproblematik sowie Zuwanderung und Sicherheit, so Strache.

Der FPÖ-Bundesparteiobmann rechnete in seiner Rede mit den anderen Parteien ab: Der ÖVP sprach er die Regierungsfähigkeit ab, u.a. weil sie Gesprächsverweigerung gegenüber der FPÖ betreibe. Beim SPÖ-Vorsitzenden Alfred Gusenbauer erinnerte er an eine Plakatserie, die ihn mit dem Text "Österreich hat eine bessere Zukunft verdient" gezeigt hatte: "Selbsterkenntnis ist der erste Schritt zur Besserung." Den Bundessprecher der Grünen, Alexander van der Bellen, bezeichnete Strache als "Umfaller". Es sei nur nicht klar, ob er "nach rechts oder nach links" umfalle - je nachdem, mit wem sich eine Mehrheit ausgehe. Dann gebe es noch eine "Kunstpartei", die ein Mehrheitsbeschaffer der ÖVP sei. Diese wolle er nicht einmal erwähnen, sie sei "Geschichte", so Strache in Richtung BZÖ.

Das neue Statut, das in Ried ohne vorherige Diskussion mit 91,4 Prozent angenommen wurde, sieht vor, dass die Partei künftig "Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), Landesgruppe Oberösterreich" heißen soll. Die Landesgruppe soll eine "wirtschaftlich, organisatorisch, finanziell und personell selbstständige Mitgliedsorganisation der Freiheitlichen Partei Österreichs" sein.

Der bisherige geschäftsführende Landesparteiobmann Lutz Weinzinger, der bei den Wahlen für die Parteileitung mit 91,1 Prozent in seinem Amt bestätigt wurde, versprach seinen Mitgliedern, bis zum nächsten ordentlichen Parteitag in zwei Jahren zur Verfügung zu stehen. Bis dahin werde er eine junge Truppe herausarbeiten, aus der sich ein Nachfolger herauskristallisieren werde.

Die Landespartei hatte nach der Gründung des BZÖ und Diskussionen darüber, ob man bei der FPÖ bleiben oder zur neuen Gruppierung wechseln soll, bei einem außerordentlichen Landesparteitag im April 2005 ihre Unabhängigkeit von der Bundespartei beschlossen. Nach monatelangen innerparteilichen Diskussionen hatte Günther Steinkellner im September als Landesparteichef den Hut genommen. An seine Stelle war Weinzinger als geschäftsführender Obmann getreten.

Die erwartete Kritik zu den Vorkommnissen bei der FPÖ kam seitens des BZÖ. Landeschefin Ursula Haubner fand es "schade", dass die oberösterreichischen Freiheitlichen ihren eigenständigen Weg verlassen hätten: "Nun regiert wieder das Diktat aus Wien." Gleichzeitig lud die Sozialministerin alle "vernünftigen Kräfte" ein, beim BZÖ mitzuarbeiten.

(apa/red)