Schüssels Festspiele: Alles Wolfgang oder was? Die EU-Taktitk des Kanzlers für 2006

Wir sind Präsident. Der Kanzler, auf den Europa hört? Der Traum vom EU-Bonus endet oft als Alptraum.

Schüssels Festspiele: Alles Wolfgang oder was? Die EU-Taktitk des Kanzlers für 2006

EU-Präsident Wolfgang Schüssel will Europa wieder ‚eine Seele‘ geben. Auch mithilfe Mozarts. Und auch für einen Wahlsieg daheim.

Wolfgang Amadeus Schüssel. Das Jahr 2006 – auch für den Kanzler ganz persönlich ein Entscheidungsjahr. Österreichs halbjährige EU-Präsidentschaft und schon vier Monate später Nationalratswahl – entweder kommt seine dritte Kanzlerkür oder sein starker Abgang.
Seit letztem Sonntag sitzt Schüssel „im Chefsessel“ der EU und komponiert selbstbewusst am neuen „Sound of Europe“: mehr Schwung, neues Vertrauen, raus aus der Blockade! So will er die EU-Krise beenden.

Der Auftakt dazu: schon Ende Jänner die erste große EU-Konferenz in Salzburg, der Geburtsstadt seines berühmten Vornamensvetters W. A. Mozart. Einer „europäischen Persönlichkeit“, so Schüssel, deren 250 Jahre alte Musik-Genialität der „Identitätsfindung“ und der „Versinnbildlichung“ Europas neuen Anstoß geben müsse.

‚Danubischer Kuschelkurs‘, aber harte Facts. International bekommt Schüssel erstaunlich viele Vorschusslorbeeren für seinen EU-Vorsitz. Brüsseler Diplomaten trauen Österreich zu, die von Englands Tony Blair „zerrupfte EU“ auf danubischen Kuschelkurs zu bringen. Allerdings: Die Mühen der EU-Ebene sind trotzdem hart: viele Arbeitslose und wenig Wirtschaftswachstum, stockende EU-Verfassung, nächste EU-Erweiterungen. Diese Fakten werden auch innenpolitisch Schüssels Schicksal mit entscheiden: bei der Nationalratswahl im Herbst.

Millionen Arbeitslose. Schon nächsten Montag geht es ans Eingemachte. Die EU-Kommission reist in die Wiener Hofburg an, um Schüssels Konzepte und Programm zu hören. An erster Stelle die Jobfrage: Es gibt bis zu 32 Millionen Arbeitslose in der EU. Beim EU-Gipfel im März will Schüssel eine Bewertung aller 25 nationalen Beschäftigungsprogramme sehen. Ratspräsidentin Ursula Plassnik (Interview im neuen NEWS): „Es wäre falsch, die Illusion zu erzeugen, die EU könnte jetzt sofort Millionen Arbeitsplätze schaffen. Der Auftrag ist, die Rahmenbedingungen zu deren Schaffung und Sicherung zu verbessern.“ Aber, so Plassnik, die Vorsitzende des exekutiven EU-Rats ist: Selbst bei besser werdender Konjunktur würde das Jobproblem „sehr virulent bleiben.“

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