"Sauereien" & "Wahnsinn" im Hohen Haus: Was sich Politiker so alles an Kopf werfen

Protokolle haben nicht nur lange Reden zu bieten

Das Parlamentsjahr 2005 ist vorbei und die Bilanz der Volksvertreter kann sich sehen lassen, ebenso wie die stenografischen Protokolle ihrer Sitzungen. Die Abgeordneten referierten im vergangen Jahr nicht nur über Reformen und Gesetze, sonder auch über "Sauställe" und andere "Schweinereien". Um das Ansehen des Hohen Hauses bemüht, waren die drei Nationalratspräsidenten angesichts solch derber Ausdrücke mit der Erteilung von Ordnungsrufen nicht zimperlich. Im vergangenen Jahr waren es insgesamt 17 und damit um zwei mehr als im Kalenderjahr 2004.

Ein Rügen-Doppelpack verdiente sich SP-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter in der 115. Nationalratssitzung für "der abenteuerliche Unsinn des Bundeskanzlers" und "Spesenritter der Nation" an die Adresse Jörg Haiders (B). Nicht den Mund verbieten ließ sich sieben Sitzungen später auch sein Grüner Mitstreiter Werner Kogler, der seine Kollegen aus den Regierungsparteien "gewissenlose Abgeordnete" schimpfte - eine Wortwahl, die dem Nationalratspräsidenten Andreas Khol (V) Sorgen um "das Prestige des Parlaments in der Öffentlichkeit" machte. Der geschäftsführende SP-Klubchef Josef Cap legt am gleichen Tag aber noch nach und "nahm ausnahmsweise einen Ordnungsruf gerne entgegen", um das Kunsthistorische Museum als "Saustall" zu betiteln.

Schüssel mit "Wahnsinn"
In der gleichen Sitzung (122.) hatte bereits zuvor Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) für Aufregung gesorgt, im Protokoll ist zu lesen: "Präsidentin Barbara Prammer (das Glockenzeichen gebend): Herr Bundeskanzler, ich mache ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Sie von ihrer 10-minütigen Redezeit 7 1/2 Minuten nicht zur Sache gesprochen haben. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich habe nicht unterbrochen und habe auch nicht vor, Ihnen einen Ordnungsruf zu geben bezüglich der Äußerung 'Wahnsinn', obwohl das auf unserer Liste steht."

Christian Puswald (S) erhielt sogar "private Verwarnungen" von Khol, ließ sich davon aber vom Zwischenrufen nicht abhalten: "Präsident Andreas Khol: Herr Abgeordneter Puswald, ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf! (Abg. Partik-Pable: Was hat er g'sagt?) - Das ist ganz gleich. Beharrlich redet er in jede Diskussion, nicht von seinem Platz aus, drein. Ich habe Sie privat bereits drei Mal verwarnt. Das ist nicht der Stil dieses Hauses. (Abg. Puswald: Es gibt keine private Verwarnung!)."

Parlamentarier verpetzen einander
Wenn es um die Ordnung geht, wird im Hohen Haus auch gepetzt. Wilhelm Molterer (V) am 7. April: "Frau Präsidentin! Bei der Wortmeldung des Kollegen Scheibner ist ein Zwischenruf gefallen. (Abg. Scheibner: Vom Jarolim!) Ich habe vom Kollegen Jarolim das Wort 'hinterfotzig' gehört. Ich ersuche, dafür einen Ordnungsruf zu geben." Wenig später hatte auch Caspar Einem (S) etwa zu melden: "Frau Präsidentin! Ich möchte nur darauf hinweisen: Herr Klubobmann Molterer, der es für notwendig gefunden hat, wegen 'Hinterfotzigkeit' einen Ordnungsruf zu begehren, hat jetzt gerade selbst 'Schweinerei' hineingerufen, und auch Herr Abgeordneter Zweytick hat dafür, dass er mir zwei Mal vorgeworfen hat, dass das, was ich sage, 'Schwachsinn' ist, keinerlei Reaktion gehabt. - Ich halte das für unausgewogen."

Mit dem Vorwurf der "moralischen Verkommenheit" vertrieb Cap in der 95. Sitzung sogar den Kanzler und die VP-Abgeordneten aus dem Plenarsaal. Glockengeläut gab es in der 107. Sitzung für den Vorwurf der "Schiebung" (Kogler) beim Eurofighter-Kauf. Detlev Neudeck (F) attestierte Peter Pilz (Grüne) "Wahnvorstellungen". Im Parlament anzutreffen waren außerdem "Vernaderer" (Uwe Scheuch/B zur SPÖ), "Großmeister der Heuchlerei" (Kogler) sowie "Großmeister der Scheinheiligkeit" (Kogler zu Reinhold Lopatka/V ) und "Blutsauger" (Walter Posch/S ).

Bei reuigen Abgeordneten zeigte Khol aber Milde: "Herr Abgeordneter Kaipel, der Vorwurf der 'blinden Gier' an die Frau Bundesministerin entspricht nicht der Würde des Hauses! Sie können das noch zurücknehmen, andernfalls werde ich Ihnen einen Ordnungsruf erteilen. (Zwischenruf des Abg. Kaipel.) - Sie bedauern es, okay, dann ist es erledigt." Auch Ferdinand Maier entging mit einer Entschuldigung dem Ordnungsruf für "Sauerei" (über die Betriebsansiedlungspolitik in Wien). Trotz so manchen geheimen Wunsches ausgeblieben ist ein Ordnungsruf für den Nationalratspräsidenten selbst, Brigid Weinzinger (Grüne) empfahl einen solchen "zumindest im stillen Kämmerlein".
(apa)