Regierungswechsel in Kanada: Konservative
übernehmen nach 13 Jahren wieder Macht

Liberalen-Chef Martin gratuliert Harper zum Wahlsieg Minderheitsregierung der Konservativen erwartet

Regierungswechsel in Kanada: Konservative
übernehmen nach 13 Jahren wieder Macht

Nach fast 13 Jahren haben die Wähler in Kanada für einen Machtwechsel und eine konservative Regierung gestimmt. Ministerpräsident Paul Martin räumte in der Nacht zum Dienstag seine Niederlage bei der Parlamentswahl ein und kündigte seinen Rücktritt vom Vorsitz der Liberalen Partei an. Die Konservative Partei unter dem 46-jährigen Wirtschaftswissenschaftler Stephen Harper wurde stärkste politische Kraft, kann jedoch allein keine Regierungsmehrheit stellen.

"Unser großartiges Land hat den Wechsel gewählt", sagte Harper vor 2.000 begeisterten Anhängern in seiner Wahlkampfzentrale in Calgary. Er kündigte eine schnelle Umsetzung seiner Wahlkampfversprechen an - darunter Steuersenkungen, mehr Autonomie für die 13 Provinzen und Territorien des Landes und eine Verbesserung der Beziehungen zum Nachbarland USA, die wegen der Ablehnung des Irak-Kriegs durch die Liberale Partei zuletzt gespannt waren. Wie die Regierung in Washington lehnt Harper das Kyoto-Protokoll zur Reduzierung von Treibhausgasen ab, außerdem will er den Verteidigungsetat aufstocken und die Friedensmissionen der kanadischen Streitkräfte ausweiten.

"Teilen den Glauben an das Potenzial Kanadas"
Der abgewählte Regierungschef Martin erklärte, er und Harper seien in vielen Dingen unterschiedlicher Meinung, "aber wir alle teilen den Glauben an das Potenzial und den Fortschritt Kanadas". Die Minderheitsregierung des 67-Jährigen wurde im November vergangenen Jahres in einem Misstrauensvotum gestürzt. Dabei ging es um die Veruntreuung von Millionen an öffentlichen Mitteln durch führende Mitglieder der Liberalen Partei. "Ich werde unsere Partei nicht noch einmal in eine Wahl führen", sagte Martin.

Konservative gewinnen 26 Sitze dazu
Nach der Parlamentswahl entfallen auf die Konservativen 124 der 308 Parlamentssitze, das sind 26 mehr als bisher. Die Liberalen stellen nur noch 103 Abgeordnete, 30 weniger als in der bisherigen Legislaturperiode. Der separatistische Bloc Quebecois erreichte 51, die linksgerichtete Neue Demokratische Partei 29 Mandate.

In Neufundland und anderen Provinzen an der Ostküste sicherten sich die Liberalen zwar 19 von 32 Sitzen. Die Konservativen schnitten aber offenbar überraschend gut im französischsprachigen Quebec und in der Provinz Ontario ab, einer traditionellen Hochburg der Liberalen. Nach den letzten Umfragen vor der Wahl war mit einem Sieg Harpers gerechnet worden.

Wahlbeteiligung nur bei 65 Prozent
In Ottawa wird erwartet, dass Generalgouverneurin Michaelle Jean den konservativen Parteichef in ein bis zwei Wochen vereidigen wird. Jean vertritt das Staatsoberhaupt Kanadas, die britische Königin Elizabeth II.

Wahlberechtigt waren 22,7 Millionen Kanadier, die Beteiligung lag bei rund 65 Prozent. Bei der letzten Parlamentswahl im Juni 2004 hatten 60 Prozent der registrierten Bürger ihre Stimme abgegeben. In Kanada gilt das Mehrheitswahlrecht.
(apa/red)