Rechtsextreme Literatur in Gefängnissen: Gastinger lässt Bücher-Bestand überprüfen

Bücher des Hollocaust-Leugners Irving gefunden

Der bekannte Historiker Oliver Rathkolb ist vom Justizministerium beauftragt worden, die österreichischen Gefängnisbibliotheken auf mögliche rechtsextremistische Literatur zu durchforsten. Damit beantwortete Justizministerin Karin Gastinger (B) eine parlamentarische Anfrage des Grünen Karl Öllinger.

Anlass für die Anfrage war der britische Holocaust-Leugner David Irving, der derzeit in Wien in U-Haft sitzt und sich am 20. Februar wegen Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz vor einem Schwurgericht verantworten muss. Irving war vor seiner Überstellung nach Wien in der Justizanstalt Graz-Jakomini inhaftiert. In einem Interview hatte er erklärt, dass in der dortigen Gefängnisbibliothek einige Werke von ihm stünden. Vom Anstaltsleiter wurde daraufhin angeordnet, die Bücher entsorgen zu lassen.

Rathkolb, Leiter des Ludwig Boltzmann Instituts für Europäische Geschichte und Öffentlichkeit und erst im Jänner mit dem Bruno-Kreisky-Preis für das politische Buch 2005 ausgezeichnet, soll nun alle in den Anstaltsbibliotheken vorhandenen Bücher nach Autor und Titel durchforsten. Insgesamt sei ein Bücherbestand von etwa 180.000 Exemplaren zu prüfen, gab Gastinger bekannt. Ein zeitlicher Rahmen für diese Arbeiten wurde nicht angegeben.

Fest steht aber bereits, dass nicht nur in Graz-Jakomini Irving-Bücher auflagen. Auch in den Justizanstalten St. Pölten (2 Stück) und Klagenfurt (1 Stück) würden Bücher des Autors gefunden. Diese wurden aber in Folge der Anfrage "sofort aus dem Bibliotheksbestand ausgeschieden", heißt es in der Anfragebeantwortung.

Zur Auswahl der Gefängnis-Bücher wird festgehalten: Die Grundsätze würden sich aus dem Strafvollzugsgesetz ergeben. Dem Verurteilten solle "insbesondere zu einer rechtschaffenen und den Erfordernissen des Gemeinschaftslebens angepassten Lebenseinstellung verholfen und er davon abgehalten werden, schädlichen Neigungen nachzugehen". Rechtsextremistische und/oder den Holocaust leugnende Literatur widerspreche freilich diesen Grundsätzen.

Die Entscheidung über die Anschaffung von Büchern liege beim Anstaltsleiter bzw. könne von diesem auf den Leiter der Anstaltsbibliotheken übertragen werden. "Bei den Leitern der Anstaltsbibliotheken handelt es sich um für das Bibliothekswesen speziell ausgebildete und engagierte Beamte", heißt es in der Anfragebeantwortung. (apa/red)