Rechnungshof-Kritik an Chefärzte-System: Mangelhaft formulierte Aufgaben & Pflichten

Gesundheitsministerium arbeitet an neuem Gesetz

Der Rechnungshof hat in einem von Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V) in Auftrag gegebenen Prüfbericht Kritik an den chefärztlichen Diensten geübt. Wie die "ZiB1" am Montag berichtete, beanstandet der RH mangelhaft formulierte Aufgaben und Pflichten, unterschiedliche Dienstzeiten und uneinheitliche Besoldungen bei Chefärzten. Das Gesundheitsministerium plane daher eine Neuordnung der chefärztlichen Dienste. Ein Gesetzesentwurf soll noch im ersten Halbjahr fertig werden, hieß es in der "ZiB".

Rauch-Kallat hatte die RH-Prüfung nach der Neuregelung der Chefarztpflicht Anfang 2005 in Auftrag gegeben. Es sollte hinterfragt werden, ob die chefärztlichen Dienste auch nach der Neuregelung noch alle bisherigen Tätigkeiten leisten müssen. Seit der "Chefarztpflicht neu" müssen chefärztliche Genehmigungen von der Ärzteschaft und nicht mehr von den Patienten eingeholt werden.
(apa)