Obwohl „mid-term elections“ in der USA immer schlecht für den jeweiligen Präsidenten ausgehen, war ich überrascht, dass Obama von den Wählern derart bestraft wurde. So schlecht hat er es auch nicht gemacht! Er hat die Finanzkrise gut bewältigt, die Wirtschaft wächst um drei Prozent, die Arbeitslosigkeit beträgt 5,8 Prozent. Wir können von solchen Zahlen nur träumen. Was also hat die Öffentlichkeit so gegen ihn aufgebracht? War es die gut gemeinte Gesundheitsreform, die so vielen gegen den Strich ging? Auch ich fand einen so drastischen Schritt nicht nötig, wenn man bedenkt, dass alle Alten über 65 und alle Sozialempfänger automatisch krankenversichert sind. Die Ausnahmen sind die Illegalen, die auch hier nicht versichert wären, und Menschen, die sich die Versicherung sparen wollten oder sich die Prämien nicht leisten konnten. Diese Situation hätte sich leicht korrigieren lassen, indem man die Krankenversicherung zur Pflicht macht und alle Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet, eine Gruppenversicherung anzubieten.
Oder war es Frust, dass in Washington Stillstand herrschte, weil Obama sich bei den Republikanern nicht durchsetzen konnte? Sie haben alles blockiert und ihm keinen Erfolg gegönnt. Die Kluft zwischen den Parteien war noch nie so groß wie jetzt und artet oft sogar in Hass aus. Aber war es nur deren Schuld, dass nichts weiterging? Hätte er die Situation nicht zum Teil in den Griff bringen können? Ich meine, es fehlt ihm an Leidenschaft, sein Stil ist zu reserviert und professorenhaft. Er sollte sich an Präsident Johnson ein Beispiel nehmen, der mit allen, manchmal auch uneleganten, Mitteln um jede Stimme im Kongress gekämpft hat. Außenpolitisch bejahe ich Obamas Auffassung, dass Amerika nur dann im Alleingang agiert, wenn seine direkten Interessen bedroht sind. Die westliche Welt hat dies zwar begrüßt. Aber wenn Feuer am Dach ist, hofft man doch, Amerika kümmere sich darum, so wie im Fall von Ebola und der Kurden-Krise. Trotz der enttäuschenden Ergebnisse fand ich es auch richtig, dass er den „Arabischen Frühling“ gewähren ließ. Alles hat seine Zeit. Es wäre naiv, zu glauben, Ägypten würde von einem Tag zum anderen eine Demokratie. Aber zwei gravierende Fehler hat er in meinen Augen begangen: Er hat die US- Präsenz im Irak beendet und damit der extremistischen Bewegung der Sunniten, inzwischen als Islamischer Staat bekannt, das Tor geöffnet. Und er hat sich in Syrien selbst zum Papiertiger gemacht, als er der dortigen Regierung zwar Grenzen, die sprichwörtliche „red line“, setzte, auf ihre Überschreitung aber nicht reagierte. Putin wusste das sofort zu nutzen. Als klar war, dass sich Amerika in keine neuen Kriegsabenteuer einlassen würde, hat er sich gleich die Krim einverleibt und mit Machtspielen in der Ukraine begonnen.
Einen neuen Kalten Krieg wird es trotzdem nicht geben. Russland befindet sich in einer ganz anderen Situation als in den Achtzigerjahren. Wir sind wirtschaftlich schon so eng verbunden, dass Russland unter den Sanktionen zu leiden und seine Isolierung zu spüren beginnt. Putin ist ein Machtmensch, der sich so viel herausnimmt, wie er kann. Aber er ist kein Verrückter und wird einlenken, bevor es zum großen Eklat kommt. Es geht ihm wohl hauptsächlich um seinen Platz auf der Weltbühne. Allerdings können seine Spiele gefährlich werden, wenn sie ihm wie im Fall der Malaysia Airlines aus der Hand gleiten. Wir alle kennen ja die „unbeabsichtigten Konsequenzen“. Im seinerzeitigen Kalten Krieg hat Reagan seine Rolle fabelhaft gespielt. Er war kein Kriegstreiber, aber er wusste, dass Russland beim Wettrüsten nicht mithalten konnte. Sein Poker, die Sowjets mit dem Raketenabwehrprogramm „Star Wars“ in die Enge zu treiben, hat den Kalten Krieg beendet. Und die Moral? Dass man sich vor dem Gegenspieler immer bedeckt halten und sich ihm nie ausliefern soll.
Kommentare
sei heisst nicht VON Damm sondern VAN Damm!!