Premier erleidet Schlaganfall: Regelungen im Fall des Ausscheidens Sharons aus Amt

Katzav: Bildung von Übergangsregierung beauftragen

Ariel Sharon ist mit 77 Jahren der bisher älteste Ministerpräsident in der jungen Geschichte des israelischen Staates. Sollte er nach seinem Schlaganfall vom Mittwochabend sein Amt nicht länger ausfüllen können, würde sein Stellvertreter, Vizeministerpräsident Ehud Olmert, für 100 Tage die Regierungsgeschäfte führen. Danach müsste Staatspräsident Moshe Katzav eine Person mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragen.

Möglicherweise würde ein Rückzug Sharons aus dem politischen Leben den Wahlkalender nicht verändern: Für den 28. März ist ohnehin eine vorgezogene Parlamentswahl geplant. Allerdings wäre der Rücktritt Sharons ein herber Rückschlag für die erst vor wenigen Wochen von ihm gegründete Partei Kadima. In der Partei haben sich moderate Kräfte aus dem Likud-Block und liberale Politiker aus der Arbeitspartei um Sharon versammelt.

Mögliche Kandidaten für eine Nachfolge Sharons an der Parteispitze sind Justizminister Tsipi Liwni, der frühere Ministerpräsident Shimon Peres sowie Sharons derzeitiger Stellvertreter Ehud Olmert, einer der engsten Weggefährten des kranken Regierungschefs.

Sharon wäre nicht der erste israelische Ministerpräsident, der aus Krankheitsgründen die Regierungsgeschäfte aufgeben müsste. 1969 starb Ministerpräsident Lewi Eshkol im Amt. Sein Stellvertreter Yigal Allon führte die Übergangsregierung, bis die Arbeitspartei Golda Meir als neue Ministerpräsidentin ausgewählt hatte. 1995 wurde Yitzhak Rabin im Amt ermordet, damals führte Shimon Peres die Regierung bis zur Neuwahl. Menachem Begin erlitt als Regierungschef in den späten 70er und frühen 80er Jahren mehrere Schlaganfälle und einen Hirnschlag. Seine Berater vertuschten seine Gesundheitsprobleme, so dass kein Stellvertreter eingesetzt wurde. (apa)