Präsidentenwahl in Portugal: Konservativer Cavaco Silva siegt schon im 1. Wahlgang

Knapper Sieg: Silva kommt auf 50,6 % der Stimmen Erster Sieg seit 1974 für einen Rechten in Portugal

Präsidentenwahl in Portugal: Konservativer Cavaco Silva siegt schon im 1. Wahlgang

Portugal bekommt seinen ersten von der Rechten gestellten Staatspräsidenten seit der "Nelkenrevolution" und dem Sturz des autoritären Regimes im Jahr 1974. Das neue Staatsoberhaupt, Anibal Cavaco Silva, muss mit einer sozialistischen Regierung unter Ministerpräsident José Socrates "kohabitieren". Aus der Präsidentenwahl vom Sonntag ist der 66-jährige Wirtschaftsexperte und Ex-Ministerpräsident bereits in der ersten Runde als Sieger hervorgegangen. Der offizielle Kandidat der Sozialisten (PS), der ehemalige Staatspräsident (1986-96) Mario Soares (81), musste eine bittere Niederlage hinnehmen.

Auf Cavaco Silva entfielen nach amtlichen Angaben 50,59 Prozent der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 62 Prozent. Die Präsidentenwahl 1996 hatte er gegen den Sozialisten Jorge Sampaio verloren, dem die Verfassung nach zwei fünfjährigen Amtsperioden eine nochmalige Kandidatur untersagte. Auf den zweiten Platz kam mit 20,72 Prozent der 69-jährige Schriftsteller und sozialistische Vizepräsident der Nationalversammlung, Manuel Alegre, der als Wortführer einer "Bewegung der Bürger" ohne PS-Unterstützung angetreten war. Für Soares stimmten 14,34 Prozent. Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei, Jeronimo de Sousa, bekam 8,60 Prozent, der Abgeordnete des "Linksblocks" Francisco Louca 5,31 und der Chef der kleinen "Kommunistischen Partei der Werktätigen", Antonio Garcia Pereira, 0,44 Prozent.

"Ich werde der Präsident aller Portugiesen sein", sagte Cavaco Silva am Sonntagabend vor mehreren tausend jubelnden Anhängern im Kulturzentrum Belem im Osten von Lissabon. Nach den Parlamentswahlen vom Februar und den Kommunalwahlen vom Oktober sei es nun an der "Zeit, sich an die Arbeit zu machen". Der sozialistische Ministerpräsident Socrates beglückwünschte den Wahlsieger und betonte seine "umfassende Bereitschaft zur Zusammenarbeit" mit dem neuen Staatschef.

Ausschlag gebend für das Wahlergebnis war vor allem die sozialistische Doppelkandidatur, die weniger das Ergebnis ideologischer Unstimmigkeiten - sowohl Soares als auch Alegre gehören dem linken Parteiflügel an -, als der Ausdruck persönlicher Animositäten war. Alegre war auf dem Parteitag 2004 dem heutigen Ministerpräsidenten Socrates bei der Wahl des sozialistischen Parteichefs unterlegen. Ein Drittel der PS-Anhänger hatte in Umfragen erklärt, für Cavaco Silva stimmen zu wollen.

Cavaco Silva ist ein Anhänger der früheren britischen Premierministerin Margaret Thatcher. In seiner Zeit als Regierungschef (1985-95) verfolgte er ein Programm der wirtschaftlichen Liberalisierung. Der Wirtschaftsprofessor ist Mitglied der bürgerlich-rechtsliberalen PSD ("Sozialdemokratische Partei"). EU-Kommissionspräsident José Manuel Durao Barroso beglückwünschte seinen Landsmann und Parteifreund zur Wahl und wünschte ihm viel Erfolg. Die Wahl Cavaco Silvas unterstreiche die "europäische Berufung" Portugals, erklärte Barroso, der daran erinnerte, dass sein Land vor 20 Jahren der Europäischen Union beigetreten war.

Das Präsidentenamt ist im portugiesischen Verfassungsgefüge mit geringeren Machtbefugnissen ausgestattet als das des Premiers. Allerdings kann der Staatspräsident der Regierung beträchtliche Hindernisse in den Weg legen, er besitzt ein suspensives Veto gegen Gesetzesbeschlüsse. Auch kann er das Parlament auflösen.

Die bisherigen Staatspräsidenten:
Teofilo Braga (1843-1924) 1910-1911
Mai-Okt. 1915
Manuel d'Arriaga (1840-1917) 1911-1915
Bernardino Machado (1851-1944) 1915-1917
1925-1926
Sidonio Cardoso da Silva Pais (1858-1918) (ermordet) 1917-1918
Joao do Canto (1862-1934) 1918-1919
Antonio José de Almeida (1866-1929) 1919-1923
Manuel Texeira Gomes (1862-1941) 1923-1925

General Antonio Carmona (1869-1951) 1926-1951
General Francisco Higino Craveiro Lopes (1894-1964) 1951-1958
Admiral Americo Tomas (1894-1985) 1958-1974

General Antonio de Spinola (1910-1996) Mai-Sept. 1974
Marschall Francisco da Costa Gomes (1914-2001) 1974-1976

General Antonio Ramalho Eanes (1935) 1976-1986
Mario Soares (1924) 1986-1996
Jorge Sampaio (1939) 1996-2006

(apa/red)