So zerbrach die FPÖ

Die schwarz-blaue Koalition, die Wolfgang Schüssel 2000 trotz Platz drei nach der Wahl mit Jörg Haider (Platz zwei) gegen Viktor Klima (Platz eins) zimmern konnte – so viel zum „automatischen“ Kanzleranspruch, den HC Strache als Nummer eins erheben will –, krachte bald an allen blauen Ecken und Enden.

von Peter Pelinka © Bild: NEWS

Nach katastrophalen Fehlbesetzungen verlor die FPÖ im März 2001 beim ersten großen Test in Wien fast acht Prozent an die SPÖ. Die nächste Krise hatte eine externe Ursache: Im August 2002 wurden weite Teile des Landes vom Hochwasser überflutet. Schüssel kündigte ein „Solidaritätsopfer“ an, die ohnehin kaum finanzierbare Steuerreform solle verschoben werden.

Vizekanzlerin Riess-Passer stimmte zu und wurde endgültig zum Feindbild der parteiinternen Opposition: Sie, Klubchef Westenthaler und Finanzminister Grasser seien durch enge Kontakte mit Frank Stronach, dessen Magna-Konzern an Gegengeschäften für den unpopulären Eurofighter-Kauf beteiligt war, quasi „gekauft“ worden.

Landesgruppen forderten einen Sonderparteitag (Riess-Passer war erst im Juni mit großer Mehrheit als Parteiobfrau wiedergewählt worden, nachdem sie ein "unterstützendes" Angebot Haiders, sie in dieser Funktion abzulösen, negiert hatte), nach dessen Ablehnung durch das Regierungsteam wurde für den 7.9. ein Treffen aufmüpfiger Parteitagsdelegierter in Knittelfeld anberaumt.

Dort zerriss Kärntens FPÖ-Geschäftsführer Kurt Scheuch ein von Haider und Riess-Passer verfasstes „Kompromisspapier“, beschlossen wurde eine harte Linie: keine Kompromisse mehr mit der ÖVP, kein Abfangjägerkauf, dafür eine Steuerreform noch 2003.

Tags darauf erklärte das Trio Riess-Passer, Grasser und Westenthaler seinen Rücktritt, wieder einen Tag darauf Schüssel – ähnlich wie Vranitzky nach Haiders blauem Putsch 1986 – das Ende der Koalition. Die Neuwahl im November gewann er mithilfe des Überläufers Grasser. Die FPÖ (kurz unter Mathias Reichhold, dann unter Herbert Haupt) erholte sich nicht mehr, Haider gründete 2005 das BZÖ. Der „Knittelfelder“ Strache „rettete“ die FPÖ – wird aber einem fast unlösbaren Problem nicht entgehen: eine populistische Oppositionspartei dauerhaft zur Regierungspartei umzumodeln.

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