Parteiakademien kassieren 9,5 Mio. Euro: 3,5 Mio. für VP, 3,2 für SP, FP & Grüne je 1,4

Weder Akademie- noch Parteienförderung für BZÖ

Die politischen Akademien der vier Parlamentsparteien haben im Vorjahr insgesamt mehr als 9,5 Mio. Euro erhalten. Der Großteil des Geldes ist nach Mandatsstärke gestaffelt - folgerichtig erhielten die beiden Großparteien auch den Löwenanteil: An die Politische Akademie der ÖVP sind 3,5 Mio. Euro geflossen, ans Renner Institut der SPÖ 3,2 Mio. Euro. Deutlich weniger erhielten Freiheitliche Akademie (1,4 Mio. Euro) und Grüne Bildungswerkstatt (1,4 Mio. Euro).

Auch bei der Parteienförderung des Bundes steigen ÖVP und SPÖ am besten aus. Insgesamt hat der Bund im Vorjahr 14,68 Mio. Euro an die vier Parlamentsparteien ausgeschüttet. An die ÖVP flossen 6,16 Mio. Euro und an die SPÖ 5,35 Mio. Euro. Die FPÖ hat 2005 1,6 Mio. Euro an Bundesförderung erhalten, die Grünen 1,55 Mio. Euro. Das BZÖ, das noch nie erfolgreich bei einer Wahl kandidiert hat, erhält weder Parteienförderung noch Gelder für eine Parteiakademie.

Neben Akademie- und Parteienförderung gibt es auf Bundesebene noch die Fördermittel für die Nationalratsklubs. Davon kann das BZÖ teilweise profitieren, weil es von der Mehrheit der Abgeordneten im "Freiheitlichen Parlamentsklub" unterstützt wird. Außerdem gibt es weitere Fördertöpfe für die Landtagsparteien. Insgesamt wurden dafür 2004 rund 150 Mio. Euro ausgegeben.
(apa)