Volksbefragung als Kasperltheater? Die scheidende Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth kritisierte das Vorhaben der ÖVP Wien massiv. Bei einer Veranstaltung der Parteiakademie am Mittwochabend konnte sie dem Vorhaben ihrer Wiener Parteikollegen wenig Positives abgewinnen. Roth hält die Initiative für ein Kasperltheater.
Die von der Rot-Grünen Stadtregierung geplante Ausweitung des Parkpickerls über den Gürtel hinaus, sorgt in der Wiener Politik für heftige Debatten. Die ÖVP hält als Protest dagegen eine Volksbefragung ab. Ein Schritt der für die Frankfurter Bürgermeisterin, von der CDU und somit der Schwesterpartei der Wiener ÖVP, nicht nachvollziehbar ist.
Wer sich dieses Kasperletheater ausgedacht hätte, wollte sie vom Wiener ÖVP-Chef Manfred Juraczka wissen. Von der populistischen Maßnahme einer Volksbefragung hält sie wenig: Bei einer Befragung, ob jemand zukünftig mehr zahlen soll, weiß man doch was rauskommt." Politik würde schließlich bedeuten, Entscheidungen zu treffen, auch wenn sie nicht alle zufriedenstellen, aber die für das Allgemeinwohl wichtig sind.
Liberale Bürgermeisterin
Auch in Bezug auf Zuwanderung und den Islam vertritt sie andere Positionen als der Wiener ÖVP-Chef. In Frankfurt hat sie sich für das kommunale Wahlrecht für Ausländer und den Bau von Moscheen stark gemacht.
Petra Roth, die Frankfurt 17 Jahre lang regierte und mit den Grünen in einer Koalition ist, tritt am 1. Juli zurück. Sie ist in Deutschland für ihre gesellschaftspolitisch liberalen Einstellungen bekannt. Vor wenige Tagen wurde sie feierlich in der Frankfurter Paulskirche verabschiedet. Ob sie die Wiener ÖVP wieder einladen wird, bleibt aber fraglich.
Kommentare
Überflüssige Einmischung einer scheidenden, deutschen Politikern in Wien Hat diese Frau Politikerin in Frankfurt keine Problemlösung betreffend Fluglärm, Landepiste, usw... parat, gibt Sie ihren Senf in Wien zum Frankfurter. Das wollen wir, die BürgerInnen unserer so lebenswerter Stadt WIEN, NICHT!!!!!!!
Die frau roth kann rot anlaufen, sich schwarz ärgern und grün kotzen aber wir wiener wollen uns nicht mehr abzocken lassen-SO SCHAUTS AUS,und fahr heim nach germanien und mach dort deinen dreck weg is besser als hier das maul aufzureissen.
schwarz die richtige farbe für solche kapitalisten freunde ! SCHWARZ wie die nacht -SCHWARZ wie die trauer -SCHWARZ geld -schwarz arbeit ,alles in allem hat schwarz keine zukunft !!! das hatte dollfus schon bewiesen denn die haben bauern und arbeiter durch ihre finazpolitik in den ruin geführt !!!
FFM Bürgermeisterin sollte... gefälligst den eigenen Dreck vor der eigenen Türe kehren! Wenn man nach Frankfurt/ Main kommt und die sogenannte Prachtstrasse " Königsstrasse" sieht, dann sagt man nur mehr gute Nacht. Ich bin auch für eine kontrollierte Parkabgabe, doch nicht für die Abzockerei wie es die SPÖ/Grün Mehrheit zur Zeit macht. Denn komischerweise wird im 19,13. nicht abkassiert. Bei den U-bahn stationen entlang der U1 sind mehr N.Ö Nummern zu sehen als Wiener. Die Rathausgranden sollten endlich einmal Hirn zeigen und Nägel mit Köpfen machen, auch wenn es unpopulär ist. Aber da könnte man ja ein paar Wählerstimmen verlieren. Was wahrscheinlich sowieso bei der nächsten Wahl der Fall sein wird. Nur wer kommt dann?????
Re: FFM Bürgermeisterin sollte... Lieber Viennese!
Wie hat der Sonnenkönig einmal zu einem ORF Redakteur gesagt:" Lernen Sie geschiche her Redakteur!" Das sollte man für Dich in "Lerne Geografie" abändern.
1. Die Königstraße ist die Prachtstraße von Düsseldorf, in Frankfurt ist das eher die Zeil oder die Goethestraße. Die Zeil wird kontinuierlich aufgewertet, und die Goethestraße ist sicher ein der saubersten Straßen von Europa.
2. Wenn Dich die NÖ Nummern in In Wien während der Woche stören, dann sollten die Niderösterreicher halt für die W Nummern am Wochenende vielleicht etwas verlangen??? Das ist doch total engstirnig.
Re: FFM Bürgermeisterin sollte... Vielleicht eine Idee aus Frankfurt übernehmen, Zeitl. befristete Parkverbote von 17-21 Uhr ausgenommen Anrainerausweise (aber nur für eine Straßenseite). Damit die Leute, wenn sie von der Rabeit heium kommen einen Parkplatz finden und Besucher trotzdem eine Chance haben in der Nähe zu parken.
Frankfurt hat knapp 700.000 Einwohner und ca. 1.000.000 Einpendler jeden Tag und da geht es auch!
Re: FFM Bürgermeisterin sollte... RE: Europaintegartion: Da Sie ja clever sind und auch mir manchesmal Fehler unterlaufen, möchte ich den Fehler aufklären: Ich schrieb Königsstrasse anstelle Kaiserstrasse. Zufrieden??? Die zeil ist doch nichts anderes als unsere Mariahilferstrasse! Erstens einmal würde ich von so einem gescheiten Menschen wie Ihnen erwarten die Etikette einzuhalten. Denn ich wüsste nicht dass wir bereits Bruderschaft getrunken haben. Wahrscjheinlich sind sie aus N.Ö und ersparen sich die parkhausgebühr indem sie in U-Bahnstationsnähe den ganzen, oder die ganze Woche gratis parken.
Es gibt genug Möglichkeit mit Öffis in Wien herumzufahren. Aber das wird die Citymaut( die sicher kommt, vielleicht unter einem anderen Namen) sicher klären.
Re: FFM Bürgermeisterin sollte... @ Viennese: ich wohne in Wien, NÖ und Frankfurt! Und wenn ich in Wien bin, dann leiste ich mir das Parkhaus oder bezahle für den Kurzparkschein.
Und die Kaiserstraße war noch nie eine Prachtstraße .......
Und so nebenbei, die Wiener Öffis sind so nebenbei SPITZE!
Erst die Flinten-Angie und jetzt die OBGM Roth.. und wieder mischt sich eine deutsche Poloitikerin in interne Angelegenheiten eines ANDEREN LANDES ein. Hat OBGM ROth etwa ANGST, daß die Deutschen aufmucken ??!!!!!
WIR ÖSTERREICH sind KEIN Bundesland VON Deutschland,... das sollten die dort schon wissen
Nein und nochmals nein zum Abkassieren Gerade ROT/GRÜN ist immer für mehr Demokratie eingetreten und hat dem Bürger einreden wollen, was die Leute, das Volk will bzw. nicht will. Proporz und Popularität pur. Aber was das Parkpickerl angeht - wir lassen uns nicht wieder von euch über den Tisch ziehen, deswegen werden sehr viele unterschreiben und sich das nicht mehr gefallen lassen.
eine die über das Volk drüber fahren würde Zitat: Bei einer Befragung, ob jemand zukünftig mehr zahlen soll, weiß man doch was rauskommt.
Na hallo, eben deshalb gibt es unsere Stimme dazu gegen das Parkpickerl, weil wir es satt haben das wir immer abgezockt werden!!!!! Aber das will man nicht haben als ehem. CDU Schwester. Bleib in Deutschland, Österreich braucht eure Rute im Fenster schon lange nicht mehr, wir sind mündige Bürger - deshalb kein Parkpickerl - und wenn ein Parkpickerl weil die Stadt so flach ist im Börsel,dann eines wo wir überall parken können.
