Es ist ein einziger Scherbenhaufen, den Ex-Parteichef Josef Martinz seinem Dreifach-Rücktritt vom Donnerstag, als Landesrat Achill Rumpold, Klubobmann Stephan Tauschitz und Landesgeschäftsführer Thomas Goritschnig unisono ihren Rückzug aus der Politik erklärten.
Dass das Trio früher oder später seine Posten würde räumen müssen, wurde allgemein erwartet. Überraschend ist allerdings das Blitztempo, in dem Parteichef Obernosterer diesen Schritt durchgezogen hat. Das lässt natürlich breiten Raum für Spekulationen für die Motive des Lesachtaler Hoteliers.
Eine der Varianten, die derzeit kursieren, ist, dass Tauschitz gegen die Entscheidung für möglichst rasche Neuwahlen opponiert haben könnte und seine Demontage deshalb einen Tag vor der Sondersitzung zu genau diesem Thema erfolgte. Dieser Anlass könnte dann den Anstoß gegeben haben, gleich alles in einem Aufwaschen zu erledigen, was Obernosterer eigentlich erst nach den Urteilen im Birnbacher-Prozess umsetzen wollte.
Keine Zeit zum Verschnaufen
Eine andere Spekulation besagt, Obernosterer wolle es nicht riskieren, den Funktionären und Abgeordneten Zeit zum Verschnaufen zu geben, um nur ja nicht das Risiko einzugehen, dass sein Aufräumen auf Widerstand stößt. Denn eines ist klar, raschestmögliche Neuwahlen in Kärnten heißen auch, dass etliche Landtagsabgeordnete ihr Mandat verlieren werden. Dass die Schwarzen ihre sechs Sitze im Landtag halten werden können, davon geht derzeit nicht einmal ihr Obmann aus. Im Gegenteil, Obernosterer konzediert ganz offen, dass man vermutlich den Regierungssitz verlieren werde. Andere Beobachter wollen nicht einmal ausschließen, dass die ÖVP nach dieser Unserie überhaupt aus dem Landtag fliegt.
Lähmung ausnutzen
Warum Obernosterer trotzdem sofort wählen lassen will, dürfte damit zu tun haben, dass er nur so lange sämtliche Entscheidungen diktieren kann, derweilen die Funktionäre noch wie gelähmt von der nahezu täglichen Eskalation sind. Lässt er sich zu lange Zeit, kommen wieder die diversen Bünde, Teilorganisationen und Bezirke mit ihren Personalwünschen, von einer Totalerneuerung auch auf der Kandidatenliste wäre spätestens dann keine Rede mehr.
Unterstützung aus Wien
Unterstützung für den Kahlschlag erfährt Obernosterer derweilen aus der Bundespartei. Generalsekretär Hannes Rauch ist der Meinung, Obernosterer habe genau das vorgemacht, was auch die Kärntner SPÖ und die FPK machen sollten.
"Es braucht eine neue politische Kultur in Kärnten", stellte Rauch fest. Für diesen Neustart brauche es aber auch neue Köpfe. Obernosterer sei in der "Sondersituation" Kärnten durch den großflächigen Austausch "sehr glaubwürdig" - im Gegensatz zu SPÖ-Chef Peter Kaiser und FPK-Landeshauptmann Gerhard Dörfler, die trotz Korruptionsvorwürfen bisher keine personellen Konsequenzen gezogen hätten. Es sei außerdem ein "normaler politischer Vorgang", dass sich ein neuer Parteiobmann ein neues Team suche, merkte Rauch an. Zurufe aus der Bundespartei brauche es dafür nicht.
Kommentare
Spindelegger sollte zurücktreten, dringend!! Ein furchtsamer Zauderer, der schön längst die allseits bekannte Misere um Martinz hätte bereinigen können, traut sich nichts. Mit einem "Parteiknigge" kann man aktuelle koruptionsanfällige Typen nicht umerziehen. Man muss sie feuern und ordentliche, bewährte Leute rekrutieren. Solange aber nur Typen, die sich willfährig bei einer Partei anschleimen, um das Hauptziel, den Futtertrog zu erreichen, in die wichtigen Funkrtionen kommen, bleibt die Politik ein Brechmittel für jeden Wähler.
aber geh rauchi....... obernosterer hat genau das vorgemacht, was ein großteil der övp machen sollte - jetzt gleich -
etwas ironisch wenn genau ein steirischer schwarzer zu den kärntnern sagt "die bagage die elende" , die letzten monate haben aufgezeigt und die nächsten monate und jahre werden kontinuierlich aufzeigen, welche partei einen großteil zur "bagage" beigetragen hat und beitragen wird. die österreicher wissen es jetzt schon :-) da hilft dem spindi auch kein kodex. gegen den haben schon soviele von euch "ehrenwerten" herren verstossen, dass er damit die partei auflösen müsste.
ich bin ja schon gespannt, was rauchi sagen wird, wenn erst mal im innenministerium die bomben platzen :-)))) kündigt sich ja schon an..........das kommt mit sicherheit auch noch. bis dahin gilt natürlich die unschuldsvermutung :-)))))
Bilanz eines ÖVP Kontakts Seit Herbst 2007 habe ich Kontakt zu einem ÖVP Politiker. Damals gab es in Salzburg eine WKÖ Veranstaltung zum Thema Energie. Damals versprach er mir, er werde mir ein Gespräch zu einem ÖVP Spitzenpolitiker vermitteln.
Was seit damals geschah:
2010 Einladung der chinesischen Regierung zum WEIS - World Emerging Industries Summit
http://politik.pege.org/2010-china/key-note.htm
2011 Einladung der chinesischen Regierung zum GELS - Global Economic Leaders Summot
http://politik.pege.org/2011-oil-exit/
2011 Auszeichnung mit dem GUSI Peace Prize
http://calculation-error.org/
2012 Einladung der chinesischen Regierung zum GELS - Global Economic Leaders Summot
Aber Gespräch mit einem ÖVP Spitzenpolitiker? Völlig unmöglich. Die wissen ja alles viel viel besser.
