Neue Idee der SP nach Wahlsieg bei Herbst- Wahl: Partei überlegt Tourismusministerium

Könnte sich Gusenbauer in SPÖ-Regierung vorstellen

Sollte die SPÖ bei den nächsten Nationalratswahlen in die Regierung gewählt werden, will ihr Parteichef Gusenbauer über die Einführung eines Tourismusministeriums reden. Wenn sich die Tourismusbranche darüber einig sei, dass ein entsprechendes Ministerium die Bedeutung der Branche unterstreichen und die Koordination erleichtern würde, sei die SPÖ dazu gesprächsbereit, sagte Gusenbauer am Mittwoch.

Beim Kongress der Österreichischen Hoteliervereinigung (ÖHV) in Saalfelden bezeichnete es der SPÖ-Chef als Vorteil eines Tourismusministeriums, dass sich staatliche Bürokratie und Tourismuswirtschaft auf Augenhöhe begegnen würden. Außerdem könnte ein Tourismusminister als "Anwalt touristischer Interessen" fungieren.

Zur steuerlichen Entlastung der Tourismusbranche will Gusenbauer über die Senkung der ermäßigten Umsatzsteuer von 10 auf 5 Prozent nachdenken. Es gehe darum, einen dritten Mehrwert-Steuersatz neben dem normalen und dem ermäßigten Satz einzuführen, meint der SPÖ-Chef. Dieses Thema sollte Österreich im Zuge der EU-Präsidentschaft aufgreifen.

Die Diskussion um eine Sonntagsöffnung im Handel hält Gusenbauer für "verlogen" und "absurd". Auf der einen Seite werde der arbeitsfreie Sonntag hochgehalten, auf der anderen arbeiten bereits immer mehr Österreicher am Sonntag, so Gusenbauer, der sich für eine Sonntagsöffnung in Tourismuszonen aussprach. Eine "vernünftige Einigung" der Sozialpartner über eine Lösung für den ersten Wiener Gemeindebezirk wäre für den SPÖ-Chef wünschenswert.

Österreichs größter heimischer Hotelbetreiber, die Austria Trend Hotels des Österreichischen Verkehrsbüros, sprach sich für eine Sonntagsöffnung im Wiener Handel aus. Shopping gehöre zum Tourismus in Wien dazu, eine Öffnung im 1. Wiener Gemeindebezirk "würde uns schon weiterbringen", meinte Hotellerie-Chef Franz Pasler.
(apa/red)