Nach Unruhen in Libyen: Islam-feindlicher italienischer Minister Calderoli tritt zurück

Elf Todesopfer bei Sturm auf italienisches Konsulat Berlusconi telefonierte mit Libyens Staatschef Gaddafi

Der wegen seiner Angriffe auf den Islam unter Druck gekommene italienische Reformenminister Roberto Calderoli ist zurückgetreten. In einer Presseaussendung betonte der Minister der rechtspopulistischen Regierungspartei Lega Nord am Samstag, er habe Regierungschef Silvio Berlusconi aus "Verantwortungsbewusstsein" seine Demission eingereicht. Calderoli hatte unter anderem bei einem Fernsehauftritt ein T-Shirt mit einer Mohammed-Karikatur getragen. Der Sturm auf das italienische Konsulat in Libyen, dem elf Menschen zum Opfer fielen, war gegen den Minister gerichtet.

Calderoli betonte, dass die Unruhen nach der Veröffentlichung der Karikaturen über den Propheten Mohammed eine "beispiellose Attacke gegen den Westen" seien. "Dieser Angriff sollte all jene beunruhigen, die die Verantwortung haben, das friedliche Zusammenleben verschiedener Kulturen zu fördern. In den vergangenen Tagen habe ich auf meine Art meine Solidarität mit denjenigen Personen zum Ausdruck gebracht, die von der blinden Gewalt des religiösen Fanatismus getroffen worden sind. Deswegen sind ich und die Lega Nord auf die Angeklagtenbank geraten", sagte der Reformenminister am Samstag.

Zuvor hatten Regierungschef Silvio Berlusconi und Außenminister Gianfranco Fini Calderolis Rücktritt gefordert. "Man darf den Fundamentalismus mit Provokationen nicht herausfordern. Daher fordert die gesamte Regierung Calderolis Rücktritt", sagte Außenminister Fini. Er besuchte am Samstagnachmittag die Moschee in Rom als Zeichen des Respekts für den Islam. "Wir wollen konkret beweisen, dass wir alle Religionen respektieren und den gleichen Respekt verlangen. Wir befinden uns in einer Phase, in der man starke Nerven und Verantwortungsbewusstsein beweisen muss", sagte Fini.

Solidarisch mit Calderoli erklärte sich sein Parteikollege, Arbeitsminister Roberto Maroni. "Man darf nicht denjenigen Recht geben, die die Botschaften bestürmen. Wir stehen vor einer konkreten Terrorgefahr und wir müssen uns wehren", sagte Maroni. Solidarisch mit Calderoli erklärte sich auch Justizminister Roberto Castelli, wie Calderoli Mitglied der Lega Nord. "Calderolis Rücktritt ist keine Niederlage für die Lega", sagte er.

Nach den Unruhen in Bengasi telefonierte Berlusconi mit dem libyschen Revolutionsführer Muammar Gaddafi. Berlusconi sprach sein Beileid für die Opfer der Unruhen aus und dankte für den Eingriff der libyschen Polizei, dank dem das Personal des belagerten italienischen Konsulats in Bengasi in Sicherheit gebracht werden konnte. Beide Staatsmänner hoben hervor, dass der Zwischenfall sich nicht negativ "auf die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Italien und Libyen" auswirken dürfe, hieß es.

Aus Protest gegen Calderoli wurde der Sitz der rechtspopulistischen Lega Nord in Rom mit Schimpfwörtern beschmiert. Scharfe Sicherheitsvorkehrungen wurden in ganz Italien bei den Parteisitzen der Lega Nord, der Partei Calderolis, ergriffen.
(apa/red)