Eine Sprecherin von EU-Handelskommissar Lamy am Dienstag in Brüssel: Es sei völlig offen, ob es überhaupt einen Vorschlag geben werde und wie er aussehen könnte.
Ideen zum neuen Gütesiegel
Die Brüsseler Institution prüft zur Zeit, ob Regeln für eine solche Bezeichnung überhaupt sinnvoll sind. Und ob sie allenfalls nur freiwillig oder nur auf einzelne Produkte beschränkt eingeführt werden sollten. Ende Februar oder Anfang März könnte es konkrete Vorschläge geben, so Gonzalez. Derzeit ist die Verwendung dieser Bezeichnung nicht geregelt. Manche Produzenten greifen daher bereits darauf zurück.
Die EU-Kommission sei nur auf Verlangen Italiens, das im zweiten Halbjahr 2003 den EU-Vorsitz führte, zu dieser Frage initiativ geworden. Auch in der Textilindustrie gebe es daran Interesse, sagte die Kommissionssprecherin.
Unter anderem könnte eine Kennzeichnung "Made in the EU" im Kampf gegen Produktpiraterie helfen. Schon am Montag hatte Gonzalez gesagt, die EU-Kommission werde nur dann tätig, wenn das neue Kennzeichen von Industrie und Konsumenten angenommen werde.
In Österreich haben sich Wirtschaftskammerpräsident Leitl, der SPÖ-Wirtschaftssprecher Moser und die Grüne Konsumentenschutz-Sprecherin Moser für die Beibehaltung der Kennzeichnung "Made in Austria" ausgesprochen. Dies sei ein nationales Markenzeichen, so Leitl. (APA)
