Leitartikel von

Hauptsache, wir sind beliebt

Personalityshow und Polarisierung, so funktioniert Politik heute. Unser Wahlrecht wird dem nicht mehr gerecht

Julia Ortner © Bild: News

Kern & Kurz in New York, das ist Glamour. Zumindest für österreichische Verhältnisse. Wenn Kanzler Christian Kern und Außenminister Sebastian Kurz in der internationalen Welt der Politik unterwegs sind, jeder mit seinem eigenen Auftrittsreper toire, aber dann auch wieder im dekorativen Doppel, arbeiten sie offziell natürlich zum Wohle des kleinen Landes in der großen Welt. Der Profilierungsmarathon des Kanzlers von der SPÖ und des (noch) verkappten Kanzlerkandidaten von der ÖVP dient allerdings vor allem auch dem Ausbau der eigenen Persönlichkeits- und Beliebtheitswerte durch duellartige Übungen: „Slim-fit-Duell“ nennen das manche Journalisten vor dem großen New-York-Trip diese Woche – da war der Ausflug schon vor der Abreise ein PR-Erfolg für die beiden Herren. Aber egal, es geht mehr um Persönlichkeit denn um Inhalte, so funktioniert Politik heute.

Grün gegen Blau in der Leopoldstadt, das hat etwas weniger Glamour. Es ist der zweite Schauplatz, an dem sich diese Woche zeigt, wie Politik in der Praxis funktioniert. Bei der Wahlwiederholung im 2. Wiener Gemeindebezirk – die FPÖ hatte den Verfassungsgerichtshof auch hier wegen Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahlauszählung der Wiener Wahl 2015 angerufen und Recht bekommen – schnappen die Grünen der SPÖ den Bezirksvorsteherposten weg, und die Blauen bleiben auf dem dritten Platz. Da wird gleich analysiert, interpretiert und hyperventiliert: Kann man das Ergebnis jetzt auch auf die Wiederholung der Bundespräsidentschaftswahl umlegen? Und werden die blauen Wahlanfechter automatisch die sicheren, weil „schlechten“ Verlierer sein? Ist die Wiener Sozialdemokratie in Bedrängnis? Meine Antworten: Nein. Nein. Na ja, man weiß es nicht so genau. Die Leopoldstadt zeigt in erster Linie, dass hier die Grünen am geschicktesten Michael Häupls alten Wahlkampfschmäh gegen die FPÖ umgesetzt haben: Wir gegen die blaue Gefahr!

Polarisierung und Persönlichkeitswettbewerb, so lautet das einfache Rezept des politischen Erfolgs. Inklusive etwas Populismus, einer kleinen Nebenerscheinung des Spiels um Kanten und Personality. Anton Pelinka, Doyen der linken österreichischen Politikwissenschaft, sieht die Kern-&-Kurz-Show äußerst kritisch, gerade der neue Bundeskanzler enttäuscht ihn wegen seiner SPÖ-Mitgliederbefragung zu Ceta oder seiner Haltung zur Türkei. Kern befinde sich mit Kurz, aber auch mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in einem „erbärmlichen Wettlauf“ um die Gunst der „Krone“, sagt Pelinka jetzt im Interview mit dem „ Kurier“: „Kern und Kurz sitzen gemeinsam auf dem Populismus-Tandem.“

Wenn alle im Politikgeschäft vom Wettlauf um die Betonung der Gegensätze und die Bedeutung der Persönlichkeit geprägt sind, wäre es logisch, über ein der Realität angepasstes Wahlrecht nachzudenken. Also sich nicht nur mit den banalen Fragen aufzuhalten©– wie kann man eine Briefwahl korrekt und mit Kuverts hinkriegen, die ordentlich kleben? Sondern man sollte zum Beispiel prüfen, ob ein stärkeres Persönlichkeitswahlrecht nicht sinnvoll wäre: Dann hätten wir Wähler nicht nur mehr direkten Bezug zu den Volksvertretern, sondern diese wären uns auch direkter verantwortlich. Solche sperrigen Reformvorhaben anzugehen wäre auch einmal Politik. Aber leider, mit schicken Bildern aus New York kann so etwas halt nicht mithalten.

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