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Kurz warnt vor Radikalisierung und Extremismus in globalisierter Welt

Außenminister in UNO-Generaldebatte: Auch im "Herzen unserer Gesellschaften" eine Bedrohung

Außenminister Sebastian Kurz hat am Mittwochabend (Ortszeit) in der UNO-Generaldebatte in New York vor "Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus" in einer globalisierten Welt gewarnt. Religiöse Extremisten seien nicht nur in Konfliktregionen eine Bedrohung, sondern auch im "Herzen unserer Gesellschaften". Sicherheit und Stabilität könne nur durch multilaterale Anstrengungen erreicht werden.

In den vergangenen Jahren sei eine dramatische Bedrohung der Sicherheit, der Menschenrechte und fundamentaler Freiheiten in allen Sphären des Lebens zu beobachten, warnte der ÖVP-Außenminister laut dem der APA vorliegenden Redetext. Etwa durch den Einfluss religiöser Extremisten auf die Jugend. Kurz nannte als Beispiel, dass sich zehntausende "Foreign Fighters" der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS/Daesh) angeschlossen hätten. Darunter mehr als 5.000 aus der EU, 300 davon aus Österreich.

Die Vernichtung von Islamistengruppen in Ländern wie Syrien, dem Irak oder Libyen sei eine der wichtigsten Maßnahmen, um die Radikalisierung zu bekämpfen. Gelingt dies nicht, werde es in Europa oder sonstwo keine "sicheren Häfen" mehr geben, so der Außenminister, der zu später Stunde (ab 21.00 Uhr Ortszeit) auf der Rednerliste stand. In einer globalisierten Welt dürften diese Probleme nirgendwo einfach ausgeblendet werden.

Kurz setzte sich in seiner Rede auch für eine konsequente nukleare Abrüstung und das Verbot von explosiven Waffen in bevölkerungsreichen Gegenden ein. Der Einsatz solcher Waffen in Städten oder anderen urbanen Zonen würde zu 90 Prozent die Zivilbevölkerung betreffen, beklagte der Außenminister und nannte den Syrien-Konflikt als Beispiel. Die Zerstörungen ihrer Häuser, Spitäler oder Schulen würden die Bevölkerung zur Flucht zwingen.

Österreich setze sich auch für ein rechtlich verbindliches Verbot von Nuklearwaffen ab 2017 ein und werde demnächst eine entsprechende Resolution einbringen, unterstrich Kurz. Das sei derzeit die "Nummer 1" der nicht erledigten Herausforderungen. Diesbezüglich müssten UNO, EU und OSZE an einem Strang ziehen. Österreich hat 2017 den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa inne.

Österreich war diese Woche bei der Generaldebatte mit Kurz (ÖVP) und Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) vertreten. Während Kurz bis Freitag in New York bleiben wollte, reiste Kern am Mittwochnachmittag (Ortszeit) wieder nach Wien zurück. Ein vor dem Abflug ursprünglich angepeiltes Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kam laut Delegationskreisen nicht zustande.

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