Kuch war in der Nacht auf Samstag an Lungenkrebs gestorben. Er war bis zum Erhalt der Diagnose starker Raucher, setzte sich dann aber bis zuletzt vehement für den Nichtraucherschutz ein und engagierte sich für die Anti-Rauch-Initiative "Don't smoke".
"Rauchfreie Lokale ja"
"Rauchfreie Lokale ja. Wir brauchen Finanzierung für Betriebe die in Abtrennung R/NR (Raucher/Nichtraucher, Anm.) investiert haben!", twitterte der ÖVP-Chef als Reaktion auf auch an ihn gerichtete Forderungen zu einem Rauchverbot in der Gastronomie. Seit 2009 müssen heimische Lokale ab 50 Quadratmeter einen abgetrennten Raucherbereich haben oder gänzlich rauchfrei sein. Kleinere Betriebe dürfen das Rauchen überall erlauben oder als reines Nichtraucherlokal geführt werden.
#Marco Locatin:Rauchfreie Lokale ja. Wir brauchen Finanzierung für Betriebe die inAbtrennungR/NR investiert haben! RM.
— ReinholdMitterlehner(@MitterlehnerR) 4. Januar 2015Es sei wichtig, dass die Anliegen jener Betriebe, die schon in Abtrennungen investiert haben, auch gewahrt bleiben, hieß es am Montag aus dem Wirtschaftsministerium auf APA-Anfrage. Dabei gehe es um Fragen der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes.
Verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten
Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser hatte im Vorjahr im Gegenzug für ein generelles Rauchverbot bereits verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für betroffene Gastronomen in Aussicht gestellt. Die Verkürzung der bestehenden steuerlichen Absetzbarkeit für die Umbau-Investitionen sei eine Möglichkeit, hieß es dazu am Montag aus dem Büro der Ressortchefin. Details will Oberhauser aber erst mit mehreren anderen Ministerien und auch der Wirtschaftskammer besprechen.
Auf den Vorschlag von Mitterlehner gab es im Gesundheitsministerium positive Reaktionen. "Wenn es ein gemeinsames Projekt der Regierung wird, dann freut uns das sehr", so eine Sprecherin Oberhausers. Im Laufe des heurigen Jahres solle das neue Gesetz fertig sein, das Inkrafttreten sei dann weiterhin bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2018 geplant, aber "je früher, desto besser".
"Schlechter Kompromiss"
Auch SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder kritisierte die aktuelle Rechtslage auf Twitter als "schlechten Kompromiss". Der Grünen-Abgeordnete Peter Pilz schlug online einen gemeinsamen Nichtraucher-Antrag im Nationalrat noch im Jänner vor. NEOS-Klubobmann Matthias Strolz sprach sich für ein generelles Rauchverbot, aber auch für Rechtssicherheit aus.
Kommentare
Wie tief muss man menschlich sinken?
Eine Bestellung von Spindelegger in Brüssel erfolgt nicht ohne Zustimmung der SPÖ. Um von dieser Freunderlwirtschaft abzulenken bringt die ÖVP sofort ein andere Thema in die Tagespolitik. Als Dank für die Zustimmung der SPÖ wird der SPÖ Gesundheitsministerin "Untätigkeit" vorgeworfen. Was lässt sich Faymann & Co noch alles bieten?
Wäre ich Gesundheitsministerin würde ich am nächsten Ministerrat den Mitterlehner Vorschlag einbringen. Leitl & Co würden sofort über die SPÖ schimpfen....
@karaokebaer: Das kann ich Ihnen sagen. Das liegt daran, daß es wohl noch verhältnismäßig viele Menschen gibt, welche ihre Sucht, die sie früher oder später mehr oder weniger qualvoll umbringen wird, noch nicht überwunden haben. Schade, verzichten diese Menschen auf viele Jahre Leben und Lebensqualität. Ich bin froh mittlerweile Nichtraucher zu sein, auch wenn es mehrere Anläufe gebraucht hat
Ich finde es immer wieder verwunderlich dass in einem Lokal, und ich besuche schon regelmäßig einige- auch nicht immer die selben - am meisten Platz im Nichtraucherbereich ist - während die Raucherbereiche gesteckt voll sind. Und jetzt soll mit noch jemand logisch erklären woran das liegt? Sollte das Totalrauchverbot kommen wird's in der Gastronomie sehr eng
Oder werden die Nichtraucher ihre Konsumgewohnheiten verdoppeln um den Umsatzrückgang durchs Rauchverbot abzufangen. Hört sich ja fast so an als ob alle gemütlichen Lokale nur Raucherlokale sind .. und da wollen auf einmal alle Nichtraucher hin. Als mündiger Mensch sollte man in der Lage sein selbst zu bestimmen was man will - es wird niemand gezwungen im Raucherbereich zu sitzen.
Das Personal hat diese Wahlfreiheit auch?
Österreich ist die letzte „Insel der (Un)Seeligen Raucher”, und das hat nichts mit EU oder nicht EU zu tun. Aufgeklärte und zivilisierte Menschen blasen in unserer Zeit anderen Mitbürgern kein Gift ins Gesicht, weder in einem Lokal noch auf der Straße. Wer sich umbringen will, soll dies so einrichten, dass er keinem Anderen schadet.
und genauso soll es eingerichtet werden, jeder wirt soll entscheiden ob in seinem lokal geraucht wird oder nicht. da hat dann kein nichtraucher die verdummt ausrede wenn er ein raucherlokal betritt dass er vergiftet wird. jeder mündige mensch (auch nichtraucher) sollen dann entscheiden wohin er geht. wenn ich auf der strasse stehe und eine rauche, dann sollen mir doch diese militanten deppen aus dem weg gehen, schon von weitem kann man sehen dass hier jemand raucht und diese deppen gehen geradewegs darauf zu, so hirnverbrannt kann nur ein mensch sein der nicht anderes zu tun hat als den mitmenschen auf die nerven zu gehen. also werter hasi, wer sich umbringen will soll einfach alleine gelassen werden und nicht von individuen wie du eines bist verfolgt werden. geh doch einfach zm mc-donald, da wird nicht geraucht und auch in andere nichtraucherlokale, da kannst dann endlich aufatmen. habe die ehre tiefflieger ............
Und gleichzeitig Alkoholverbot für alle Österreicher. Am Alk sterben auch jährlich tausende, auch Unschuldige wenns ein bsoffener niederführt.
"Heute" Mitterlehner (ÖVP Wirtschaftsbund) FÜR Rauchverbote;
"morgen" Leitl (ÖVP Wirtschaftsbund) GEGEN Rauchverbote....
Weil nun ein in der Öffentlichkeit bekannter Mensch gestorben ist reagiert die Regierung sofort.
Reformen bei Krankenkassen, Spitäler, Bildung, Pensionen, Verwaltung, Staat, Heer usw. werden weiterhin nicht angegangen.
... weil wir noch viiiel zu wenig Vorschriften haben. Von der Erstellung, Druck bis zur Vollziehung und Kontrolle kann man wiederum neue Parteigünstlinge in der Verwaltung versorgen!
Die vollständige Überwachung der Bürger, auch durch die Vernetzung der Standesämter schreitet unaufhaltsam voran. Nicht einmal die "STASI" in der DDR war so weit!
In Obergurgl und Sölden sind durch Lawinenabgänge auch Menschen gestorben. Warum reagiert da die ÖVP nicht?
Bin Krankenschwester in einem großen Wr. Spital und wäre dafür, dass Spitäler keine Raucherkammerl v. a. für Patienten!! bieten bzw. zu rauchfreien Zone erklärt werden. Auch um ein Spital herum....Eingangsbereich etc.. !!!!!!
Um "Rauchkammerl" in Spitäler zu genehmigen oder zu verbieten braucht man keinen hochbezahlten Minister. So etwas können die Spitäler alleine regeln.
Sinnlose Gesetze und gleich in jedem Amt 3 Sesselfurzer die auf die Einhaltung pochen. So versorgt man Parteigünstlinge auf unsere Kosten.
100% richtig!!!!
Mit solchen Maßnahmen versorgt man wiederum im Bund und Ländern unzählige Parteigünstlinge in der Verwaltung.
Statt immer wieder mit Vorschlägen zu kommen wo und wie man die ohnehin schon aufgeblähte Verwaltung noch größer machen kann, sollte man von diesen hochbezahlten Leuten ENDLICH Einsparungsvorschläge vorlegen!!!
(Was ist z.B. mit Krankenkassenzusammenlegungen?)