Konflikt in Syrien von

Annan: "Düstere" Lage

Wachsende Zweifel an Beobachtermission. Oppositionelle berichten von neuen Massakern

Konflikt in Syrien - Annan: "Düstere" Lage © Bild: Reuters

Die Zweifel an einem Erfolg der UNO-Beobachtermission in Syrien wachsen mit jedem Tag. Oppositionelle behaupteten, auf jeden Besuch der Beobachter in einer Stadt oder einem Dorf folge eine Bestrafungsaktion der Regierungstruppen in dem Gebiet. Mehrfach seien dabei Massaker verübt worden. Der internationale Sondergesandte Kofi Annan hatte am Dienstag vor dem Weltsicherheitsrat erklärt, die Waffenruhe in Syrien sei sehr wackelig, die Lage insgesamt "düster".

In einem Internet-Forum der syrischen Opposition wurde kritisiert, die Beobachter hätten sich bei einem Besuch in der vormals umkämpften Ortschaft Al-Sabadani geweigert, Listen mit den Namen von Gefangenen und andere Dokumente der Bewohner entgegenzunehmen.

Die Zahl der Militärbeobachter zur Überwachung der Waffenruhe ist nach Angaben eines UNO-Sprechers in Damaskus auf 15 gestiegen. Unter den Neuankömmlingen seien zwei Chinesen, hieß es. Die staatliche Nachrichtenagentur SANA meldete, am Mittwoch hätten Beobachter die Städte Duma und Homs besucht.

300 statt 250 Beobachter
Nachdem das Regime von Präsident Bashar al-Assad zunächst eingewilligt hatte, 250 internationale Beobachter ins Land zu lassen, wurde diese Zahl später auf 300 aufgestockt. Möglicherweise soll das zusätzliche Kontingent aus Russland, China und anderen Staaten kommen, die gute Beziehungen zu Assad unterhalten.

Am Dienstag waren nach Angaben von Aktivisten 33 Menschen von Regierungstruppen getötet worden. Am Mittwoch starben ihren Informationen zufolge bis zum Nachmittag 17 Menschen. Einer von ihnen sei zu Tode gefoltert worden. Mitarbeiter eines staatlichen Krankenhauses hätten die Angehörigen von zwei jungen Männern aufgefordert, die Leichen ihrer 16 und 19 Jahre alten Söhne abzuholen. Diese seien zwei Tage zuvor auf einer Straße unweit von Aleppo festgenommen worden. Aus der Provinz Daraa meldeten Regimegegner Gefechte zwischen Deserteuren und den Regierungstruppen.

Viele Beobachter fragen sich, wie in diesem Klima der Gewalt Wahlen stattfinden sollen. Assad hat für den 7. Mai eine Parlamentswahl angekündigt. Vereinzelt wurden auch schon Wahlplakate aufgehängt. Die staatlichen Medien hatten jedoch kürzlich gemeldet, das Parlament habe sich wegen der "aktuellen Lage" für eine Verschiebung des Wahltermins ausgesprochen.

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