Knalleffekt in Deutschland: Medienaufsicht lehnt Fusion Springer/ProSiebenSat.1 ab!

Medienaufsicht sieht Gefahr für Meinungsvielfalt Bedenken der Kommission wurden nicht ausgeräumt

Der Springer-Verlag ist mit seinem Plan zur Übernahme des TV-Konzerns ProSiebenSat.1 von der deutschen Medienaufsicht KEK gestoppt worden. Das Geschäft gefährde die Meinungsvielfalt und sei deshalb nicht genehmigungsfähig, entschied die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) am Dienstag in Potsdam. Die Medienwächter begründeten ihre Ablehnung mit der starken Position von ProSiebenSat.1 im Fernsehbereich und der überragenden Stellung Springers bei der Tagespresse.

Nach den Berechnungen der KEK erhielte der Verlag bei einer Fusion einen Meinungseinfluss, der einem Zuschaueranteil von etwa 42 Prozent entspräche. Ein Unternehmen, das auch in anderen Medienbereichen aktiv ist, darf laut Rundfunkstaatsvertrag jedoch höchstens 25 Prozent erreichen. Umstritten ist jedoch, wie die Medienwächter vor allem die Millionenauflage der "Bild"-Zeitung in ihren Rechnungen für einen Zuschaueranteil berücksichtigten.

Springer-Vorstand Mathias Döpfner warf der KEK vor, neue Modelle zur Feststellung der Marktanteile zu erfinden. Die TV-Programme von ProSiebenSat.1 erreichten 2005 einen Zuschaueranteil von 22,1 Prozent. Döpfner verwies zudem darauf, dass Axel Springer schon seit den sechziger Jahren versucht habe, sich im TV zu engagieren. Die Aufsichtsbehörden würden die globalen und digitalen Verschiebungen des Medienwettbewerbs übersehen, kritisiert er.

Springer, der die TV-Kette für knapp drei Mrd. Euro vom US-Investor Haim Saban übernehmen wollte, hatte zuvor noch versucht, die KEK umzustimmen. Auf den Vorschlag der Medienwächter zur Einrichtung eines unabhängigen und mit Vertretern aller wichtigen Gesellschaftsgruppen besetzten TV-Beirates für ProSieben oder Sat.1 mit weitgehenden Befugnissen bis hin zur Programmgestaltung wollte der Verlag jedoch nicht eingehen. Auch Alternativen wie den Verkauf eines der beiden Sender habe Springer abgelehnt, hieß es in der KEK-Mitteilung.

Der Verlag kann nun noch die Konferenz der Direktoren der Landesmedienanstalten anrufen, die das KEK-Votum mit Dreiviertelmehrheit kippen könnte. Unabhängig davon wollen die Direktoren der Landesmedienanstalten am kommenden Freitag zunächst über den Fall beraten. Außerdem ist dem Verlag Klage vor dem Verwaltungsgericht Potsdam möglich. Bei einem Gang durch mehrere Instanzen könnten allerdings mehrere Jahre vergehen.

(apa)