Eine Landtagssitzung der besonderen Art hat es am Freitagabend im Klagenfurter Landhaus gegeben. Denn die stärkste Fraktion im Landtag, die FPK, blieb der Sitzung geschlossen fern. Mit einer Ausnahme: Der freiheitliche Landtagspräsident Josef Lobnig leitete die Sitzung, wohl deshalb, um seinen SPÖ-Stellvertreter Rudolf Schober nicht das Podium zu überlassen.
Der Neuwahlantrag von SPÖ, ÖVP und Grünen war mit dem Nichterscheinen der FPK bereits mit Sitzungsbeginn "gestorben". Der nächste Sonderlandtag ist für Dienstag angesetzt, diesmal auf Antrag der Freiheitlichen für die Wahl von Kurt Scheuch als Nachfolger seines Bruders in der Landesregierung.
FPK-Abgeordnete auf Klubsitzung
Die FPK-Abgeordneten hatten sich vor der Sitzung bei Landtagsamtsdirektor Robert Weiß unter Hinweis auf eine zeitgleich stattende Klubsitzung entschuldigt. Auf APA-Anfrage erklärte Weiß, dies sei eigentlich kein triftiger Entschuldigungsgrund. Einige SPÖ-Abgeordnete bezeichneten diese Entschuldigung als "Verhöhnung der Demokratie". Sanktionen gibt es für die freiheitlichen Abgeordneten aber nicht.
Neuwahldiskussion wird fortgesetzt
Anfangs gab es die obligate Fragestunde, die diesmal relativ kurz dauerte, da von den Regierungsmitgliedern nur SPÖ-LHstv. Peter Kaiser anwesend war. Das hatte wenigstens den Effekt, dass der größte Teil der ausständigen Fragen nun schriftlich beantwortet werden muss. In der Aktuellen Stunde wurde über die Abschaffung des Proporzes diskutiert. Da alle anwesenden Parteien dafür waren, war die Debatte wenig kontroversiell. Danach wurde die Generaldebatte über den Neuwahlantrag diskutiert. Der Antrag wurde anschließend vertagt. Mit diesem Geschäftsordnungstrick verhinderte die SPÖ, dass der Präsident wegen des fehlenden Quorums die Sitzung schließen würde.
Damit wurde die Sitzung nach der Neuwahldiskussion fortgesetzt. Die SPÖ brachte gemeinsam mit den Grünen drei Dringlichkeitsanträge ein, doch die ÖVP blockierte diese Pläne, sie stimmte der Dringlichkeit nicht zu.
Kommentare
Re: Demokratie @ Hannes 99:
Völlig richtig!!
Kärnten ist nur zu retten, wenn die gesamte Versager-Partie verscheucht wird.
Demokratie auf so was können wir uns gefasst machen, wenn die FPÖ in die Regierung kommt.
Wenn Ihnen was nicht passt, einfach fernbleiben.
Nein, danke!!!!
Re: Demokratie Die anderen Parteien sollten den Saal verlassen, wenn es um die Bestellung von KUSCH zum Nachfolger von USCH geht.
Re: Demokratie Das nenn ich Demokratieverständnis wenn diese komische Partei Beschlüsse verhindert, indem sie durch Abwesenheit glänzt. Von denen ist doch keiner würdig, jemals wieder den Landtag zu betreten. Die gehören doch mit Schimpf und Schande (und dem berühmten nassen Fetzen) aus dem Saal vertrieben. Und idealerweise nehmen sie gleich einige andere auch mit.
