Juristisches Niemandsland in der Karibik: Info zum Hochsicherheitslager Guantanamo

USA halten auf Kuba rund 500 Terrorverdächtige fest

Im Hochsicherheitslager Guantánamo auf Kuba halten die USA etwa 500 Gefangene fest, die sie des Terrorismus verdächtigen. Seit seiner Einrichtung im Jänner 2002 war das Lager Gegenstand heftiger juristischer Debatten. Die Gefangenen befanden sich zunächst auf juristischem Niemandsland; inzwischen wurde ihnen zumindest das Recht eingeräumt, Klage auf Haftprüfung einzureichen.

Die 117 Quadratkilometer große Enklave in Kuba ist rechtlich gesehen nicht Teil der USA. Die Regierung in Washington argumentierte deshalb, dass für die Gefangenen nicht das US-Justizsystem gelte. Weil sie die Insassen nicht als Soldaten eines Staates, sondern als "unrechtmäßige feindliche Kämpfer" ansieht, verweigert sie ihnen auch die völkerrechtlich geregelte Behandlung als Kriegsgefangene gemäß der Genfer Konvention.

Im Juni 2004 hatte das Oberste Gericht den Gefangenen gegen den Willen der Regierung das Recht eingeräumt, US-Gerichte anzurufen. Mehrere Insassen reichten Klage auf Haftprüfung ein, unter ihnen der Deutsch-Türke Murat Kurnaz aus Bremen. Das Pentagon ordnete an, zu prüfen, ob es sich tatsächlich bei allen Gefangenen um unrechtmäßige Kämpfer handelt. Sollte sich dies nicht bestätigen, würden die Gefangenen in ihre Heimatländer zurückgeschickt.

Die Gefangenen kamen ursprünglich aus etwa 40 Ländern. Die weitaus meisten unter ihnen sind Bürger arabischer Staaten, Afghanen, Pakistanis; aber auch Franzosen, Briten und ein Russe waren unter den Insassen, durften das Lager aber inzwischen verlassen. Die meisten Gefangenen wurden in Afghanistan gefasst und werden von der US-Armee dem Terrornetzwerk Al Kaida oder den Taliban zugerechnet. Mehr als 250 Gefangene wurden bisher freigelassen oder verlegt.

(apa)