Jahresbilanz des Nationalrats: Weniger Sitzungen, aber mehr Gesetze beschlossen!

Mehr Ordnungsrufe 2005 als noch im Jahr davor!

Der Nationalrat hat im vergangenen Jahr 42 Plenartagungen abgehalten. Das sind zwar acht weniger als im Jahr davor, dafür wurden deutlich mehr Gesetze beschlossen nämlich 163 nach 148 im Jahr davor, davon vier Verfassungsgesetze. Nicht mehr ganz so beliebt sind die Dringlichen Anfragen. Nur acht kamen 2005 im Plenum zum Aufruf, im Jahr davor waren es noch 17.

Anlass zum Ärger bot sich für die Präsidenten des Nationalrats auch einiger. Für das Jahr 2005 wurden 17 Ordnungsrufe verzeichnet, das sind zwei mehr als 2004. Genauer aufgeschlüsselt wurde in der Jahresbilanz zwischen den Saisonen. In der Periode 2004/2005 wurde mit 22 entsprechenden Rügen ein absoluter Höchstwert seit der letzten Wahl erreicht, am meisten betroffen waren die Sozialdemokraten mit zwölf, gleich drei Viertel davon wurden von Nationalratspräsident Andreas Khol erteilt, der bei den drei anderen Fraktionen nur jeweils einmal zu dieser Maßnahme griff.

Im Herbst hat sich die Disziplin im Plenum offenbar gebessert. Bisher wurden in der neuen Saison nur drei Ordnungsrufe erteilt, davon zwei an die SP-Fraktion und einer an die Grünen. Diese Mahnungen wurden jeweils von Khol ausgesprochen. Die Zweite Präsidentin Barbara Prammer (S) und der Dritte Präsident Thomas Prinzhorn ließen hier - wie schon in den Jahren davor - mehr Gnade walten.

Vorgelegt wurde am Mittwoch auch eine neue Broschüre namens "Offenes Parlament". In ihr ist die Jahresbilanz der beiden Parlamentskammern ebenso enthalten wie Berichte über Veranstaltungen im Hohen Haus sowie Texte zum Gedenkjahr. Die Broschüre können Interessierte bei einem Besuch des Hauses erwerben.

(apa)