Internet-Initiative gegen ORF-Gebühr: FPÖ-Abgeordneter Vilimsky fordet Abschaffung

"Internet-Volksbegehren" will 500.000 Unterschriften Alternative zur GIS: Eine allgemeine Mediengebühr

Internet-Initiative gegen ORF-Gebühr: FPÖ-Abgeordneter Vilimsky fordet Abschaffung

Der FPÖ-Abgeordnete Harald Vilimsky hat seinen Feldzug gegen die ORF-Gebühren offiziell begonnen. Mit einer Petition, die der Abgeordnete vor der Presse als "Internet-Volksbegehren" bezeichnete, (http://www.weg-mit-den-orf-gebuehren.at/) will er deren Abschaffung erreichen, als Alternative schwebt ihm eine allgemeine Mediengebühr für Fernsehen, Radio und Printprodukte vor. "Meine Latte liegt bei 500.000 Unterschriften", so Vilimsky.

"Traumgehälter am Küniglberg", eine "Gebühren-Rekordsituation bei gleichzeitig enormen Quotenverlusten", "ein Trash-Programm nach dem nächsten" und "Regierungsfunk" - alles für Vilimsky Gründe, warum beim "großen Sorgenkind der heimischen Medienlandschaft" Feuer am Dach sei. Die Gebühren seien demnach alles andere als gerechtfertigt. "Der Küniglberg ist in einer Art Dauerkrise", so Vilimskys Diagnose. Er will mit seiner Internet-Aktion dem ORF "Geburtshilfe leisten", damit dieser in einem freien Medienmarkt überleben könne. Die Petiton läuft bis Ende 2008.

Besser wäre allgemeine Mediengebühr
Vilimsky wünscht sich eine allgemeinen Mediengebühr, von der bei entsprechendem öffentlich-rechtlichen Programmanteilen auch Privatsender profitieren könnten. Denn: "Die Idee der Gebühren kommt aus der Zeit, wo man nur zwei Programme empfangen konnte." Vilimsky untermauert seinen Vorwurf der zu hohen Gebühren auf der Homepage mit einem Vergleich der Kosten im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung des Landes, wonach die ORF-Gebühren in Europa die höchsten seien.

ORF spricht von Rechenfehler bei Vilimsky
Im ORF weist man auf einen Rechenfehler Vilimskys hin. Betrachte man die Höhe der Rundfunkgebühren aus Konsumentensicht, dann liege der ORF international gesehen auf Platz drei. Allerdings geht rund ein Drittel der Rundfunkgebühren nicht an den ORF, sondern wird von Bund und Ländern einbehalten. Zähle man also nur jene Gebühren, die tatsächlich an den öffentlich-rechtlichen Sender überwiesen werden, dann liege Österreich punkto Gebühren auf Platz sieben und damit im europäischen Mittelfeld, betont man am Küniglberg.

FPÖ-Abgeordneter kämpft im Alleingang
Vilimsky hat seine Aktion quasi im Alleingang als "kleiner Abgeordneter" gestartet: "Ich möchte nicht, dass die Partei Schaden nimmt an dieser Aktion. Ich nehme den ganzen Groll auf mich." Unterstützung erhofft sich Vilimsky dennoch von den privaten Medien und vom eigenen Parteiobmann und FPÖ-Mediensprecher Heinz-Christian Strache. (APA/red)