"Ich habe meine Lektion gelernt": Arnie will statt Sparkurs jetzt Inverstitionsprogramm

Gouverneur baut für 222 Mrd. $ Schulen und Straßen Weitere Pläne: Luftqualität verbessern, Löhne anheben

In seiner Rede zur Lage Kaliforniens hat Gouverneur Arnold Schwarzenegger das bisher größte Investitionsprogramm in der Geschichte des US-Staates vorgeschlagen. Für 222 Milliarden Dollar (184 Mrd. Euro) sollten in den kommenden Jahren öffentliche Schulen sowie Straßen und andere Verkehrssysteme ausgebaut werden, sagte Schwarzenegger am Donnerstagabend. Die Luftqualität müsse verbessert und die Mindestlöhne müssten angehoben werden.

Der "strategische Wachstumsplan" ist eine Abkehr von seinem bisherigen Reformkurs zur Senkung der Staatsverschuldung. Grund für den Kurswechsel ist eine Niederlage Schwarzeneggers in mehreren Referenden des vergangenen Jahres, in denen eine Schwächung der Gewerkschaften und eine Drosselung der Staatsausgaben abgelehnt wurden. "Ich habe meine Lektion gelernt", sagte Schwarzenegger. Der frühere Bodybuilder und Schauspieler will sich im November zur Wiederwahl stellen. Die Umsetzung der Reformagenda, die der Republikaner vor zwei Jahren nach seiner Wahl zum Gouverneur angekündigt hatte, ist weitgehend zum Stillstand gekommen. (apa/red)