Die Pläne sind ambitioniert: 160.000 Flüchtlinge sollen in den kommenden zwei Jahren von den elf geplanten Hotspots aus auf ganz Europa verteilt werden. Dass das nicht im Geringsten funktioniert, ist jedoch evident. Gerade einmal 322 Zuwanderer haben bisher von diesen zentralen Zugangspunkten aus ihre Weiterreise angetreten und es scheint nicht so, als würde sich das auf absehbare Zeit ändern.
Gerade einmal drei der Hotspots wurden bisher fertiggestellt. Einer auf der griechischen Insel Lesbos nahe der türkischen Küste, einer auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa und einer im sizilianischen Trapani. Die übrigen acht Aufnahmezentren sollen in vier Wochen einsatzbereit sein, sagte Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos am Dienstag. Doch wie die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt, glaubt das in Brüssel kein Mensch.
Kein Interesse
Und selbst wenn, würde sich kaum etwas ändern. Denn einerseits weigern sich die osteuropäischen EU-Mitglieder nach wie vor, ihren Beitrag zu leisten, andererseits scheitert das Funktionieren aber auch an Griechenland und Italien selbst, zitiert die „SZ“ einen EU-Diplomaten. Die hätten nämlich gar kein Interesse daran, die Hotspots zu geschlossenen Zentren zu machen – was jedoch nötig wäre, um alle Daten und die Geschichte eines Menschen zu protokollieren, seinen Anspruch auf Schutz in Europa zu prüfen und gegebenenfalls sein Wunschziel mit den zur Verfügung stehenden Möglichkeiten abzugleichen.
Ein hochrangiger europäischer Politiker stellte gegenüber der Zeitung kürzlich fest, das System der Umverteilung würde niemals richtig funktionieren, aber manchmal müsse man „tote Pferde weiterreiten“.
Und auch der deutsche Vizekanzler Sigmar Gabriel äußerte sich pessimistisch zu den Aussichten auf ein solidarisches Vorgehen der EU-Mitgliedstaaten. "Um ganz ehrlich zu sein, ich glaube nicht, dass wir zu einer europäischen Lösung kommen, bei der wir Flüchtlinge von den griechischen Inseln oder Italien auf alle Mitgliedstaaten verteilen können", sagte der SPD-Chef am Mittwoch. Dafür gebe es bei der Mehrheit der EU-Staaten keine Bereitschaft.
Schengenraum löst sich auf
Keine positiven Aussichten, und so geht die Erosion des grenzkontrollfreien Schengenraumes ungebremst weiter. Der gilt zwar als eine der größten Errungenschaften der europäischen Einigung, wegen der Flüchtlingskrise hat jedoch bereits eine Reihe von Ländern wieder Kontrollen eingeführt.
In Österreich hat am Mittwoch an der Grenze zu Slowenien in Spielfeld ein neues "Grenzmanagement" zunächst im Probebetrieb begonnen. Das Bundesheer ist mit 500 Soldaten an Ort und Stelle und wird zusammen mit der Polizei in einem Zwölf-Stunden-Betrieb bis zu 6.000 Flüchtlinge pro Tag abarbeiten können. Auch Deutschland, Dänemark, Schweden und Norwegen führen derzeit temporäre Kontrollen an den Binnengrenzen durch. Die deutsche Regierung hatte die Kontrollen am 13. September 2015 als erstes eingeführt, nachdem täglich tausende Flüchtlinge auf der sogenannten Balkanroute schließlich von Österreich über die Grenze kamen.
Auch Frankreich kontrolliert, beruft sich jedoch nach den Anschlägen von Paris auf die Terrorgefahr und nicht auf die Flüchtlingskrise. Kurzzeitig hatten wegen der Flüchtlingskrise auch Ungarn und Slowenien Kontrollen eingeführt, aber dann im Herbst nicht verlängert. Jüngst wurden auch Pläne kolportiert, wonach Italien Kontrollen an der Grenze zu Slowenien aufnehmen will. Die Regierung in Rom hat aber allem Anschein nach zunächst Abstand davon genommen.
Mazedonien schloss Grenze
Nach der Ankündigung der österreichischen Regierung, ab sofort eine Flüchtlings-Obergrenze von 37.500 Menschen pro Jahr einzuziehen, hatte Mazedonien seine Grenze zu Griechenland geschlossen. Serbien hat wiederum angekündigt, nur mehr Flüchtlinge einreisen zu lassen, die Deutschland oder Österreich als Zielland angeben.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die sich häufenden Grenzschließungen von Mitgliedsstaaten wegen der Flüchtlingskrise als "leichtfertiges Verhalten" kritisiert. "Schengen ist bedroht. Einer nach dem anderen schließt die Grenzen in Europa und wenn alle Grenzen geschlossen sind, werden wir feststellen, dass die Kosten eines Nicht-Schengens signifikant sind".
Juncker erklärte im Europaparlament, "wenn wir Schengen retten wollen, brauchen wir ganz dringend ein System der Kontrolle der Außengrenzen und der Grenzen an den Küsten". Die Anstrengungen müssten verdoppelt werden. Außerdem seien die getroffenen Beschlüsse vom EU-Gipfel umzusetzen. Dies betreffe auch den gemeinsamen Aktionsplan mit der Türkei. "Es ist dringend geboten, dass das in den nächsten Wochen verwirklicht wird".
Kommentare
Mancher hier im Forum hält mich für einen Übertreiber, Besserwisser oder für eine Kassandra.
Wenn diese die harte Wirklichkeit einer dem Islam in den Hintern kriechenden Politik+areal agierenden Inteligencja selbst erleben werden, ist es zu spät.
Beispiel: Christkindlmarkt darf kein Jahresendschlussmarkt werden+Weihnachten muss als Brauchtum erhalten bleiben wie es grüne Teppen verlangen.
Man lese JIPSS, Uni Graz, UnivProf. Freidrich W.Korkisch: Kosten der Zu- und Durchwanderer f.d. verg. Jahr mind. 1 Milliarde, bis 2019 ~ 19 Milliarden!!! (Zahlen des Innenmin. b.d. Regierungsklausur am 11.9.2015 genannt - aber nicht veröffentlicht!
Es könnten aber auch mehr werden.
Die angeblichen Flüchtlinge möchten weiterhin in die Grossstädte Europas. Denn nur dort kann einträgliches "Business" gemacht werden und nebenbei noch üppige, vom Steuerzahler finanzierte Sozialhilfe, bezogen werden.
Aber nicht nach Ungarn, Polen, Rumänien, Bratislava.....
Gelten dort auf einmal jene Gesetze auf die sich bei uns Links-Grüne-Gutmenschen immer wieder berufen auf einmal nicht mehr?
Wählen wir uns einen FPÖ Bundespräsidenten, der diese Regierung SOFORT abberufen kann. Man muss Strache und seine FPÖ nicht mögen, aber es bleibt uns keine andere "Wahl". (Sonst läuft alles weiter wie bisher!)
Nachdem in ganz Afrika gezeigt wurde wie man als Flüchtling in Europa "willkommen" geheißen wird und mit Autobussen weiter transportiert wird, erwartet die EU heuer das ZWANGZIGFACHE an Flüchtlingen vom Vorjahr. Das wären um die 22 Mio!
KEIN Staat hält das aus! - Auch nicht die EU.
Ich gehe mit Ihnen eine Wette ein - den Einsatz dürfen Sie bestimmen - dass ein BP der FPÖ die Regierung NICHT abberufen würde. Also hören Sie mit dieser Volksverdummung auf Sie Kampfposter der FPÖ!
Na ja, er könnte es tun, wenn er wollte, wäre aber interessant ob sich die Genossen nach einer Abwahl wieder zur Wahl stellen können?oder auch würden::: Hmm
Mich wundert, dass sich die FPÖ nicht gegen den ihr schadenden Unsinn dieses chhristian zu Wehr setzt.
Ich kann nicht glauben, dass man den Holler, den der zusammenschreibt dort goutiert. Oder wissen die nix davon?
Schaut man die folgenden Kommentare an drängt sich die Frage auf, welcher Klasse die Schreiber angehören.
Schaut man noch weiter hinunter erfährt man was die Österreicher interessiert: Grasser + Kristallwelt, die Autofarben + wie der Auspuff irgendeines Autos klingt.
Warum übergeben wir das Land nicht an die Zuwanderer.
In 100 Jahren jodeln die von den Minaretten wie Hansi Hinterseer.
Freiwillig ändern diese hochbezahlten Bonzen ihr Verhalten nicht!
Wenn wir uns aber einen FPÖ Bundespräsidenten wählen, der dann diese Regierung ENDLICH abberufen kann, wäre das ein erster Schritt in die richtige Richtung.
Man muss Strache und die FPÖ nicht mögen, aber offensichtlich bleibt uns keine andere "Wahl".
Und wen von den vier Lemuren schlagen Sie vor?
Ihr Führer Strache will ja nicht.
Das haben wir schon einmal erlebt, was uns blüht, wenn die FPÖ an politischen Einfluss gewinnt und gar in die Lage versetzt werden sollte, den Bundeskanzler zu stellen.
Eine Katastrophe ist es, was Haider angerichtet hat. Dabei muss man ihm attestieren, dass er noch ein FPÖ-Politiker mit Hirn war.
@Agathus, Sie haben aber vergessen das die FPÖ keinen Bundeskanzler gestellt hat, und ein FPÖ Bundeskanzler kann nicht schlechter als dieser Feigmann sein. Was hat der schon zustande gebracht. Da fällt mir nichts ein.
Schließt endlich bzw. schafft die EU ab. Eine Missgeburt wie man sie noch nicht erlebt hat. Wir sollten zu den nationalen Werten zurückkehren dann wird es funktionieren wie es früher war. Und all die Befürworter und Kämpfer der EU, haut endlich ab nach Syrien. Wir brauen euch nicht.
Die EU löst sich bereits in Luft auf, gut so, eine EU kann nur mit Politikern mit der nötigen Intelligenz regiert werden, diese ist so wie es scheint Mangelware. Bevor man grundlegende Dinge regelt, schaut man, dass die Ausschnitte der Dirndl nicht so groß sind, oder, dass Gurken nicht die gebogen sind. Die EU ist ein Geldvernichtendes Übel. Nutzen: Nichtgebrauchte Politiker los werden.....