Eine einheitliche Rechtsprechung ist nicht möglich, weil wir weit entfernt sind auch von einer einheitlichen Verfahrensführung. Es ist noch mehr dem Zufall überlassen als vorher", so Embacher. Als "Fehlkonstruktion" und "misslungen" bezeichnete er außerdem den Zweiersenat, wonach "Pattsituationen" bei Entscheidungen zu befürchten sind, lautete seine diesbezügliche Kritik.
Der Asylanwalt zeigte sich auch skeptisch, was den Hauptzweck, nämlich die Beschleunigung der Verfahren, betrifft. Zwar würden neue Verfahren sehr schnell erledigt, für die alten Fälle - das Hauptproblem - zeichne sich jedoch keine Lösung ab. "Die ganz alten Probleme liegen weiter herum. Das ist unzumutbar", meinte Embacher. Eine Verbesserung ortet er jedenfalls für jene Betroffenen, die sich selbst vor Gericht vertreten: "Es gibt einen Teil der Richterschaft, der das gut ausfüllt. Die gut arbeitenden Mitglieder tun das auch bei Unvertretenen."
Für das zweite Jahr des Asylgerichtshofs hofft er auf eine "Anpassung an die guten Entscheidungen": "Ich wünsche mir eine zuverlässige Rechtsprechung, dass ich mir nicht an den Kopf greifen muss, wenn ich Entscheidungen lese." Das "ständige" Novellieren der Gesetze mache es jedenfalls nicht gerade einfacher: "Die Diskussion, welche Rechtslage anzuwenden ist, lenkt vom Wesentlichen ab", stellte Embacher fest. Er appelliert außerdem an Betroffene, sich rechtzeitig - spätestens mit dem Bescheid des Bundesasylamts - an die Asylanwälte zu wenden.
(apa/red)
Kommentare
Herr Asylanwalt Embacher eine Frage Ist es nicht egal, wie gut der Asylgerichtshof arbeitet? Wenn er nicht in Ihrem Sinne - sprich für die Asylanten - entscheidet, dann ist die Entscheidung immer schlecht oder? Sie verdienen doch ihr Geld mit diesen "schlechten" Entscheidungen, denn dann werden die Verfahren weiter verschleppt und hinausgeschoben und Ihnen geht die Arbeit geht nicht aus - stimmt doch oder?