Frieden und Sicherheit erhalten: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Höchstes UN-Entscheidungsgremium - Vetorecht

Der Weltsicherheitsrat hat unter anderem die Aufgabe, nach den Grundsätzen der Vereinten Nationen "weltweit Frieden und Sicherheit zu erhalten". Dazu gehört es auch, "jeden Streit oder jede Lage zu untersuchen, die zu internationaler Spannung führen könnte", wie es in der UN-Charta heißt. Der Sicherheitsrat soll in diesem Fall "Methoden empfehlen", wie Streitigkeiten geregelt werden können.

Die fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat - Frankreich, Großbritannien, Russland, die Vereinigten Staaten und China - haben ein Vetorecht, das heißt, sie können jede Entscheidung des Gremiums blockieren. Die vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges erhielten in der Gründungscharta der UNO von 1945 einen ständigen Sitz. China ist seit Bestehen der UNO ständiges Sicherheitsratsmitglied. Bis 1971 nahm die nationalchinesische Regierung, die nach ihrer Niederlage im Bürgerkrieg gegen die Kommunisten 1949 auf die Insel Taiwan geflüchtet war, den chinesischen Sitz ein, der dann - durch Beschluss der UNO-Vollversammlung - Peking zuerkannt wurde. Daneben gibt es zehn wechselnde Mitglieder im Sicherheitsrat - derzeit sind dies Argentinien, Dänemark, Ghana, Griechenland, Japan, Katar, Kongo-Brazzaville, Peru, die Slowakei und Tansania.

Durch das Vetorecht haben die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates eine herausragende Stellung gegenüber den übrigen Staaten. Kritiker führen gegen diese Regelung ins Feld, sie sei überholt und veraltet, schließlich seien die im Krieg besiegten Länder Deutschland und Japan heute politische und wirtschaftliche Schwergewichte, die zu den größten Beitragszahlern gehörten. Auch Bevölkerungsriesen wie Indien, Brasilien und Nigeria haben keinen ständigen Sitz.

Seit dem Fall des Eisernen Vorhanges machen die Vetomächte kaum noch von ihrem Einspruchsrecht Gebrauch. Wie viele Einsprüche es bisher genau gegeben hat, listet die UNO nicht auf. Nach Angaben der regierungsunabhängigen Organisation Global Policy Forum halten die bis 1991 bestehende Sowjetunion und ihr Nachfolger Russland mit insgesamt 122 Einsprüchen den Rekord. An zweiter Stelle folgen die USA mit 80 Vetos. Großbritannien machte von seinem Recht 32 Mal Gebrauch, Frankreich 18 Mal und China viermal.

(apa)