Flüchtlinge - EU-Grenzschutzagentur offiziell eröffnet

Avramopoulos sieht "Meilenstein" in Flüchtlingskrise

von

Die EU-Grenzschutzagentur ist am Donnerstag offiziell eröffnet worden. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos erklärte bei einer Pressekonferenz an der bulgarisch-türkischen Grenze, es handle sich um einen "Meilenstein" im Europäischen Grenzmanagement. Der amtierende Ratsvorsitzende und slowakische Premier Robert Fico sagte, es würde eine neue Realität an den EU-Außengrenzen geschaffen.

Avramopoulos sagte, eine der bisherigen Schwächen der EU in der Flüchtlingskrise sei gewesen, mit einer "noch nie da gewesenen Situation konfrontiert" worden zu sein. Bulgarien, Italien und Griechenland stünden immer noch unter gewaltigem Druck. Aber "sie sind nicht allein. Sie können sicher sein, wir stehen zu Bulgarien", so der Kommissar.

Außerdem werde die Rolle der neuen Agentur für den Bereich der Rückführung von Flüchtlingen ausgeweitet. Avramopoulos betonte gleichzeitig, dass die Einhaltung der Menschenrechte bei Migranten garantiert würden.

Fico meinte, die Grenz- und Küstenschutzagentur werde dazu beitragen, zurück zum Schengen-System zu kommen. Es gehe darum, die neue Agentur zu stärken. Der Direktor der Grenzschutz- und Küstenschutzagentur Fabrice Leggeri erklärte, er sei stolz, dass Frontex nun eine Europäische Grenz- und Küstenschutzagentur werde. Das neue Instrument sei stärker und besser ausgestattet, um die Migration und damit zusammenhängende Herausforderungen an den EU-Außengrenzen zu bewältigen. Insgesamt stünden 1.500 Grenzschützer zur Verfügung.

Leggeri kündigte Stresstests an den Grenzen an, um die Verletzbarkeit zu eruieren, ehe eine Krise ausbrechen könne. Außerdem könnten auch Nicht-EU-Staaten, die um Hilfe für ihre Grenzsicherung ansuchen, unterstützt werden.

Bei der Veranstaltung am Grenzübergang "Kapitan Andreevo" - mit u.a. Bulgariens Premier Bojko Borissow und der bulgarischen Innenministerin Rumiana Bachwarowa - wurden Fahrzeuge, Ausrüstung sowie das Personal der neuen Grenzschutz- und Küstenschutzagentur vorgestellt.

Kommentare