Fischers Warnung vor schlechter Stimmung zur EU: "Nicht Probleme europäisieren"

Staatsoberhaupt bei Präsidenten-Treffen in Dresden "Europäisches Gesellschaftsmodell ist das beste"

Bundespräsident Heinz Fischer warnt vor einer Verschlechterung der Stimmung in der Bevölkerung gegenüber der EU. "Ein Fehler, den wir nicht machen dürfen, ist wie im Märchen 'die Guten ins Töpfchen und die Schlechten in Kröpfchen' zu geben. Das heißt, wir dürfen nicht Erfolge nationalisieren und die Probleme europäisieren", sagte Fischer am Rande des Präsidenten-Treffens in Dresden. "Sonst wird die Stimmung in Bezug auf Europa problematisch."

Die Zukunft Europas ist das Thema der sieben europäischen Präsidenten, die in Dresden zusammengetroffen sind. Die "Grundthese" von Fischer dazu lautet: "Das europäische Gesellschaftsmodell und der europäische Way of Life sind im Vergleich mit allen anderen real existierenden Gesellschaftsmodellen das Beste", wie er sagte. "Es ist daher ein Zukunftsmodell und verdient es daher, dass man sich wirklich für dieses Gesellschaftsmodell einsetzt."

Dabei müsse man versuchen, "allgemeine Feststellungen und generelle Formulierungen in konkrete Lebensbedingungen der Menschen in ihrer real existierenden Lebenssituation zu übersetzen", sagte Fischer weiter.

Der Bundespräsident betonte, das Treffen in Dresden sei "sehr wertvoll". "Weil sich sieben Staatspräsidenten ein ganzes Wochenende lang Zeit nehmen, um über die europäische Agenda zu sprechen und im kleinen Kreis vertraulich zu diskutieren." Die Diskussion sei sehr lebendig und engagiert und "wirklich unkonventionell". Eine Botschaft für die Bürger sei aber nicht das Ziel. "Wir sind hier nicht auf Propagandatournee auf der Suche nach den zündendsten Slogans und Botschaften, sondern sind hier im Gespräch im besten Sinne des Wortes."

Fischer wird am Dienstag bei einem Staatsakt in Berlin die Trauerrede auf den kürzlich verstorbenen deutschen Alt-Bundespräsidenten Johannes Rau (SPD) halten. Wie es dazu gekommen ist, erklärte Fischer so: "Es ist der Wunsch der Witwe gewesen, sie hat anfragen lassen, ob ich das machen würde. Ich mache das sehr gerne." (apa)