Feinstaub: Ab Winter 2006/2007 droht
in Graz auch ein generelles Fahrverbot

Stufenweise Fahrverbote, Brennstoff-Beschränkung SPÖ-Landesrat: "Wir schreiten vom Papier zur Tat"

Ab der kommenden Wintersaison 2006/07 droht in der steirischen Landeshauptstadt Graz bei längerwährender hoher Feinstaubbelastung auch ein generelles Fahrverbot. Wie Umweltlandesrat Manfred Wegscheider (S) am Donnerstag bei der Präsentation der "PM10-Maßnahmenoffensive" weiter in Aussicht stellte, werden davor schon bei geringeren Überschreitungen Dieselfahrzeuge ohne Partikelfilter aus dem Verkehr genommen.

Konkret soll es nach Darstellung Wegscheiders dann ein generelles Fahrverbot (ausgenommen wichtiger Versorgungsdienste) geben, wenn an fünf Tagen an zwei Messstellen der Tagesmittelwert von 75 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten wird. Bereits bei der Überschreitung von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter an fünf Tagen sollen alte Dieselfahrzeuge ohne Partikelfilter außer Betrieb genommen werden müssen. Das generelle Fahrverbot wäre in Graz in der laufenden Saison 2005/06 bisher ein Mal zum Tragen gekommen, das Verbot für Dieselfahrzeuge ohne Kat acht Mal in Graz, aber auch sieben Mal theoretisch in Weiz, das noch nicht zu den Sanierungsgebieten zählt.

Einige der in fünf Module verpackten Maßnahmen stammen noch aus dem 62-Punkte-Feinstaub-Programm von Amtsvorgänger Johann Seitinger (V). Dieses sei aber insgesamt zu langfristig und wenig effizient gewesen - bei einer Gesamteffizienz von sechs Prozent wäre ein Finanzbedarf von 636 Mio. Euro gegeben gewesen, so Wegscheider. Schon positiv laufen würde die Kat-Nachrüstaktion für Dieselfahrzeuge und nun auch die Gratis-Ticketaktion an belasteten Tagen in Graz, für das sich 6.000 Teilnehmer registriert haben.

Alle Möglichkeiten nach dem Immissionsschutzgesetz Luft sollen auch bei Baumaschinen und Betriebsanlagen ausgeschöpft werden. So werden Baumaschinen über 37 kW Partikelfilter vorgeschrieben, ab 1.1.2008 wird dies für Geräte über 18 kW gelten. Im Winterdienst soll weiter in Richtung "Nullstreuung" bzw. Umstieg auf Feuchtsalzeinsatz gegangen werden. Beim Hausbrand sollen die Grenzwerte für Typenprüfungen verschärft und eine neue Feuerungsanlagenverordnung erlassen werden.

Parallel zur Ausweisung von Beschränkungszonen für Brennstoffe und alte Anlagen ist geplant, Förderungen zu optimieren, etwa als sozial gestaffelte Umstiegsförderung. Außerdem wird geprüft, ob die bestehenden Sanierungsgebiete Großraum Graz und Voitsberg ausgeweitet werden, wobei die ganze südliche Steiermark, das mittlere Murtal zwischen Graz und Bruck/Mur sowie die Mur- Mürzfurche in Betracht kommen.

"Es ist nicht unser Ziel, Chaos in die Stadt zu bringen, für die Gesundheit der Bevölkerung müssen aber alle Interessen zusammengeführt und eine konsequente Linie gefunden werden", bekräftigte Wegscheider die aus seiner Sicht notwendigen Maßnahmen: "Wir schreiten vom Papier zur Tat."

(apa)