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Ukraine-Gipfel in Berlin mit Putin und Poroschenko

Im sogenannten Normandie-Format zum Friedensprozess in der Ostukraine

Erstmals seit Beginn der Ukraine-Krise wird die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Mittwoch den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Berlin empfangen. Putin werde zusammen mit den Staatschefs der Ukraine, Petro Poroschenko, und Frankreichs, Francois Hollande, an einem Gipfeltreffen im sogenannten Normandie-Format zum Friedensprozess in der Ostukraine teilnehmen.

Das gab Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag bekannt. Ein Jahr nach dem letzten Treffen am 2. Oktober 2015 in Paris habe Merkel ihre Kollegen nach Berlin eingeladen, teilte ihr Sprecher mit. Dabei sollten eine Bilanz gezogen und weitere Schritte zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen beraten werden.
Es ist der erste Deutschlandbesuch Putins seit Beginn der Ukrainekrise. Merkel war im Mai 2015 nach der Annexion der Krim in Moskau gewesen.
Regierungssprecher Seibert hatte am Freitag erstmals bestätigt, dass Berlin als Ort des Treffens in Frage kommt. Moskau hatte den 19. Oktober als Termin ins Gespräch gebracht. Über ein mögliches neues Vierer-Treffen wurde seit längerem gerungen. Das letzte hatte es Anfang Oktober vergangenen Jahres in Paris gegeben.
Das Friedensabkommen war im Februar 2015 geschlossen worden, hat aber bis heute nicht zu dem angestrebten Waffenstillstand zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen geführt.
In der Ostukraine kämpfen seit April 2014 prorussische Rebellen gegen ukrainische Regierungstruppen. Das im Februar 2015 in Minsk geschlossene Friedensabkommen sieht neben einem Waffenstillstand und dem Abzug schwerer Waffen von der Front auch Wahlen vor. In dem Konflikt wurden bereits fast 10.000 Menschen getötet.
Einen für Mittwoch geplanten Besuch in Paris hatte Putin vergangene Woche überraschend abgesagt. Als Grund nannte Kremlsprecher Dmitri Peskow mehrere Programmpunkte, die von Seiten der französischen Gastgeber gestrichen worden seien. Zuletzt hatte es massive Differenzen zwischen Russland und Frankreich über Syrien gegeben.

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