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Ein Jahr Schwarz-Blau in OÖ: Koalitionspartner zufrieden

LH Pühringer: "Fundamentalkritik lehne ich ab" - 97,2 Prozent der Regierungsbeschlüsse mit SPÖ und Grüne

Seit einem Jahr regiert in Oberösterreich erstmals Schwarz-Blau, und die Koalition bilanzierte am Mittwoch in einer Pressekonferenz in Linz über jene 365 Tage erwartungsgemäß positiv. In Richtung von SPÖ und Grüne, die bereits ein, wenn auch negatives, Resümee zogen, meinte Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP): "Fundamentalkritik lehne ich ab".

Derartige Kritik sei auch nicht angebracht, da 97,2 Prozent der Beschlüsse in der Konzentrationsregierung einstimmig, sprich mit Ja von Grün und Rot, gefällt worden seien, merkte er an. Ungeachtet des Wechsels des Juniorpartners von Grün zu Blau nach der Landtagswahl im Herbst 2015 gelte in Oberösterreich weiter: "Das Gemeinsame wird vor das Trennende gestellt", erklärte Pühringer.

Auch FPÖ-Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner zeigte sich "sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit" und sprach schon jetzt von einer "Erfolgsgeschichte trotz mieselsüchtiger Unkenrufe". Dazu zählen die Blauen die Kürzung der Mindestsicherung für Asylberechtigte oder Deutsch als Schulsprache. Die ÖVP hingegen nennt Initiativen in allen Lebensbereichen wie die Deregulierungsoffensive, die Reform der Landesverwaltung oder aber die Verwaltungsgemeinschaft der Bezirkshauptmannschaften Grieskirchen und Eferding. Hauptaugenmerk lag und liege auf Wirtschaft und Arbeit.

Als Ziele für das zweite Regierungsjahr nannte die Koalition die Reform der Sozialabteilung des Landes sowie ein Hinarbeiten auf ein strukturelles Nulldefizit des Landesbudgets ab 2018. Leitfaden sei für Pühringer, "alles für die Zukunft des Landes zu tun", oder wie es Haimbuchner formulierte: "Oberstes Ziel ist es, unsere schöne Heimat zu sichern".

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