Deutschland: Ex-Verteidigungsminister will Debatte über Atomwaffen für Bundeswehr!

Scholz: Wegen Terrorgefahr diese Frage diskutieren

Angesichts der veränderten weltweiten Bedrohungslage hat der frühere deutsche Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) eine atomare Bewaffnung der Bundeswehr ins Gespräch gebracht. Er sei sich völlig darüber im Klaren, dass er mit dieser Frage ein Tabu anspreche, sagte Scholz der "Bild"-Zeitung.

"Aber im Lichte der Gefahr, dass nukleare Massenvernichtungswaffen auch in die Hände von Terroristen geraten können, müssen wir diese Frage ernsthaft diskutieren", fügte er mit Blick auf Äußerungen von Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac hinzu, der Terrorstaaten mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht hatte.

Deutschland habe nach dem Zweiten Weltkrieg auf Atomwaffen verzichtet, "weil wir uns unter den nuklearen Schutzschirm der Amerikaner und der NATO begeben konnten, sagte Scholz, der unter Ex-Kanzler Helmut Kohl von 1988 bis 1989 Verteidigungsminister war. Die nukleare Schutzgarantie des Westens für Deutschland müsse nun der veränderten Weltlage angepasst werden. Deutschland brauche von seinen Partnern "bindende Zusagen", dass diese das Land auch vor einer nuklearen terroristischen Bedrohung schützen würden. Ansonsten müsse ernsthaft die Frage diskutiert werden, "wie wir auf eine nukleare Bedrohung durch einen Terrorstaat angemessen, im Notfall also sogar mit eigenen Atomwaffen, reagieren können". Dies nicht zu tun, wäre "politisch unverantwortlich".

(apa)