Das Reformkonzept 2018, das rund 200 Mio. Euro pro Jahr einsparen soll, beinhaltet einen breiten Strauß an Maßnahmen. Schon im Vorfeld spekuliert worden war vor allem über Kasernenschließungen. Auf der Liste stehen nun insgesamt 13, sechs davon waren bereits zur Verwertung vorgesehen.
Diese Kasernen müssen schließen
Betroffen sind die Goiginger-Kaserne in Bleiburg (Kärnten), in Niederösterreich die Radetzky-Kaserne in Horn, die Magdeburg-Kaserne in Klosterneuburg und der Kornellhof in Wiener Neustadt (das Militärgymnasium wird geschlossen). In Oberösterreich trifft es die Hiller-Kaserne in Ebelsberg, die Tilly-Kaserne in Freistadt und das Amtsgebäude Garnisonstraße in Linz. In letzterem Gebäude war bis jetzt die Stellungsstraße untergebracht - sie wird innerhalb Oberösterreichs nach Hörsching verlegt.
Weiters zusperren sollen die Starhemberg-Kaserne in Wien, die Strucker-Kaserne in Tamsweg, die Kirchner Kaserne in Graz und ebenfalls in der Steiermark die Hadik-Kaserne in Fehring, in Tirol die Frundsberg-Kaserne in Vomp und die Franz-Joseph-Kaserne in Lienz.
Reaktionen der Landeshauptleute vorerst milde
Die Reaktionen der Landeshauptleute fielen vorerst - mit Ausnahmen wie dem Salzburger Wilfried Haslauer (ÖVP) - vergleichsweise milde aus, war Klug doch in den vergangenen Tagen bereits durch die Länder getingelt. In den Bundesländern machte man sich dennoch da und dort Sorgen, vor allem wegen der geplanten Schließungen der Militärmusikkapellen - da sollen ja nur die Standorte Wien, Klagenfurt, Innsbruck und Linz bleiben.
Weiters im Konzept enthalten ist eine "Standortkonzentration" bei den Luftstreitkräften, das heißt, in Klagenfurt und Vomp werden keine Hubschrauber mehr stationiert sein. Hier arbeite man gerade an einer Ersatzlösung für die Regionen, wie Generalstabschef Othmar Commenda bei der Präsentation erklärte. Federn lassen muss das Bundesheer laut dem Konzept auch bei den schweren Waffen, Verbände sollen gestrafft werden. Sparen ist zudem beim Personal angesagt, bis 2018 ist eine Verringerung von 1.400 Arbeitsplätzen vorgesehen. Bundesheergewerkschafter Wilhelm Waldner (FCG) wäre es lieber, man würde stattdessen über eine Reduktion der Auslandseinsätze nachdenken.
Wehrdienstreform soll fortgesetzt werden
Die werden laut Klug aber nicht eingeschränkt. Auch die Wehrdienstreform soll fortgesetzt werden. Die Luftraumüberwachung - die bereits mit 1. September reduziert wurde - sei auch nicht weiter betroffen. Auch die Cyberabwehr ist vom Sparkurs ausgenommen.
Die Einschnitte seien "schmerzhaft", aber "der einzige Weg", betonte der Ressortchef. Das Konzept ist allerdings noch nicht mit dem Koalitionspartner akkordiert - die Gespräche laufen, meinte Klug. Mit einem Ergebnis rechnet er in den kommenden Wochen. Der schwarze Wehrsprecher Bernd Schönegger fand das Papier in einer ersten Reaktion jedenfalls "nicht schlüssig und nicht nachvollziehbar". Er gehe davon aus, dass Klug noch "die Klärung vieler offener Fragen herbeiführen wird".
Mikl-Leitner gibt sich bedeckt
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wollte das Sparpaket vorerst nicht beurteilen, weil sie "leider" als Spiegelministerin im Vorfeld nicht informiert worden sei. Auch Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Finanzminister Hans Jörg Schelling wollten noch keinen Kommentar abgeben, auch nicht zur Forderung Klugs nach mehr Geld.
Ohne eine Größenordnung zu nennen, verwies der Verteidigungsminister darauf, dass es zusätzliches Geld für Investitionen - etwa für anstehende Updates der Black Hawk-Hubschrauber oder die Nachfolge der Saab-Jets - brauche. Andernfalls werde es zu "massiven Einschränkungen" der Einsatzbereitschaft kommen müssen. In diesem Zusammenhang ließ der Minister auf Nachfrage auch die Zukunft der Eurofighter offen.
Sparvorschläge "schmerzlich, aber notwendig"
Auch Bundespräsident und Oberbefehlshaber Heinz Fischer machte sich für Investitionen stark: Die Sparvorschläge seien "schmerzliche aber notwendige Schritte in der derzeitigen Situation". Weitere Entscheidungen, die die Qualität und das Ausmaß der Einsatzbereitschaft des Bundesheeres betreffen, würden aber noch zu treffen sein. Diese hängen mit der Budgetierung des Bundesheeres und der Möglichkeit für Investitionen in den Jahren nach 2015 sehr eng zusammen, meinte er.
Kommentare
Das Bundesheer hat viel zuviele Generäle und Offiziere, und alle im teuren Beamtenstatus!
Alles muß anders werden, aber nichts soll sich verändern !!!
Die MIG-Produzenten hatten Österreich das eindeutig bessere Flugzeug und eine 100%ige Zahlung durch Kompensationszahlungen angeboten.
Das neutrale Österreich hatte leider politisch entschieden und die Eurofighter angekauft.
Unser Bundesheer ist durch diese Herrschaften, politische Entscheidungsträger, durch Bestechung und Dummheit, ruiniert worden.
Nun sollen auch die politischen Parteien, welche damals korrupt entschieden haben, dem Bundesheer den Schaden abgelten!
Also: Inkasso von Parteivermögen und Privatem der Entscheidungsträger.
Das Bundesheer in den Ruin zu treiben ist gegen die Bundesverfassung, ungesetzlich und verbrecherisch.
Die Rechtmäßigkeit ist mit allen Mitteln wieder herzustellen!
wo bringens jetzt unsere 300 generäle unter? na in brüssel - reichen ja für ganz europa und mehr ....
Das ist jetzt die Antwort der SPÖ auf die Niederlage bei der Abstimmung wegen der Wehrpflicht. So hinterfotzig kann nur die SPÖ reagieren. Warum nennt sich diese Partei noch die Sozialdemokraten. Die sind ja nicht mal mehr der Schatten von einst. Alle Errungenschaften die diese Partei in den 60, 70 und teilweise 80 Jahren für die Arbeiter, und Armen geschaffen haben werden mit Füssen getreten.
Längst überfälliger Schritt! Aufgrund des anhaltenden Zuzuges von angeblichen Flüchtlingen wird jeder Euro gebraucht, um die angeblichen Flüchtlinge unterzubringen, zu versorgen und die Sozialhilfe/Grundsicherung an die angeblichen Flüchtlinge ausbezahlen zu können.
Geht´s noch ein wenig blöder?
Nicht nur Flüchtlinge sondern auch Teile vom Zoo Schönbrunn kommen nun in die Kaserne. Demnächst übersiedelt auch noch das Affehaus in Kasernen, dann lacht die ganze Welt über uns!
Das Heer wird kaputt gespart aber der Oberbefehlshaber des Heeres (Bundespräsident) schweig dazu! Nicht einmal dann, als bekannt wird, dass die Euroflieger schwere Mängel haben.
Wäre ein HC Strache Heeresminister bekäme er wöchentlich eine der berühmten "Mahnungen" vom Präsidenten. Bei einem SPÖler ist das etwas anderes.
Noch ein Sparvorschlag: Rückgabe der defekten Eurofighter bevor noch ein Pilot in diesem Crashflugzeug stirbt und damit Erlös von mehreren Milliarden Euro. Sollte EADS die Flieger nicht zurücknehmen, dann bitte Auslieferung an Schüssel, Grasser und Scheibner (je 5 Stück) gegen Ersatz der Kosten selbstverständlich!