Kaserne Zeltweg: Sodom & Gomorrha

Aufgeflogen sind die Vorkommnisse im Zuge einer routinemäßigen Suchtmittelkontrolle im April. Dabei stellte sich heraus, dass Marihuana und synthetische Drogen von Soldaten in der Freizeit eingenommen worden sind. "Es kann zum derzeitigen Zeitpunkt nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass auch innerhalb der Kaserne Zeltweg mit Drogen gehandelt wurde", teilte das Ministerium in einer Aussendung mit. Darin involviert sind mehrere Grundwehrdiener und Soldaten im Ausbildungsdienst. Drei Zeitsoldaten wurden entlassen, die Grundwehrdiener, die mittlerweile abgerüstet haben dürften, wurden angezeigt. Berufssoldaten sollen nicht betroffen sein.

Zeitsoldaten hatten schon zuvor mit Drogen zu tun

Die drei Zeitsoldaten im Ausbildungsdienst waren in verschiedenen Bereichen in der Kaserne tätig und haben sich schon vor ihrem Eintritt beim Bundesheer gekannt und mit Drogen zu tun gehabt, sagte Ministeriumssprecher Michael Bauer im APA-Gespräch. Die Staatsanwaltschaft sei eingeschaltet worden. Beim Militärkommando Steiermark sei eine Untersuchungskommission eingerichtet worden. Weiters seien die Suchtgiftkontrollen durch die Militärstreife verstärkt und auf weitere Kasernen ausgedehnt worden.

Belästungsvorwürfe werden geprüft

Im Zuge der Drogen-Ermittlungen seien zudem Vorwürfe von einzelnen sexuellen Belästigungen aufgekommen. Die Untersuchungskommission prüft auch diese Fälle. Weitere Erhebungen haben - unabhängig von den anderen Vorwürfen - den Verdacht von Pflichtverletzungen von Berufssoldaten aus der Kaserne Zeltweg erhärtet: "Den Soldaten wird vorgeworfen, ihnen anvertraute Soldaten vorschriftswidrig behandelt und dabei Pflichtverletzungen begangen zu haben." Strafbare Handlungen könnten nicht ausgeschlossen werden.

Bundesheer verspricht "rasche Aufklärung"

Um die Ermittlungen nicht zu gefährden, will das Ministerium noch keine Details nennen. Disziplinäre Maßnahmen gegen die Verdächtigen wurden jedenfalls eingeleitet. Das Bundesheer bedauerte die Vorfälle und versprach "rasche Aufklärung". Es seien mehrere Dienststellen des Ministeriums und des Bundesheeres eingebunden und alle Maßnahmen mit zivilen Sicherheitsbehörden abgestimmt worden. Das Ministerium wolle, sobald neue Erkenntnisse vorliegen, die Öffentlichkeit informieren.

Das Bundesheer verwies man darauf, dass in Österreichs Kasernen besonders gründliche Suchtmittelkontrollen stattfinden würden. So würden alle Stellungspflichten bei der Musterung auf Drogen getestet. Nach der Grundausbildung gebe es bei Soldaten, die in besonders sensiblen Bereichen eingesetzt werden - etwa Wachsoldaten, Kraftfahrer und Soldaten, die in der Waffenkammer arbeiten - zusätzliche Tests. Zudem werden immer wieder routinemäßige Kontrollen mit Drogenhunden durchgeführt - bei eben einer solchen seien nun die Vorfälle in Zeltweg aufgedeckt worden.

Klug: "Null-Toleranz-Politik"

Verteidigungsminister Gerald Klug zeigte kein Verständnis für Suchtgiftkonsum beim Heer: "Beim Bundesheer herrscht bei Drogen eine absolute Null-Toleranz-Politik. Wer sich nicht an die geltenden Gesetze und unsere Vorschriften hält, muss mit Konsequenzen rechnen", betonte er am Mittwoch in einer Aussendung.

Das Bundesheer setzt seit Jahren einen Schwerpunkt bei der Drogenprävention. Bereits bei der Stellung werden alle männlichen österreichischen Staatsbürger auf Drogen untersucht. Ein festgestellter Suchtmittelkonsum hat Konsequenzen: Sollte ein Mann bei der Stellung positiv auf Drogen getestet werden, so wird er als "vorübergehend untauglich" eingestuft.

Eine neuerliche Stellung ist nach drei Jahren vorgesehen. Wenn auch beim zweiten Termin eine Suchtmittelabhängigkeit festgestellt wird, wird er als "dauernd nicht geeignet" eingestuft. Sobald beim Stellungsverfahren ein Suchtmittelmissbrauch festgestellt wird, wird die Bezirksverwaltungsbehörde darüber informiert.

Nach der Grundausbildung gibt es bei Soldaten, die in besonders sensiblen Bereichen eingesetzt werden - etwa Wachsoldaten, Kraftfahrer und Soldaten, die in der Waffenkammer arbeiten - zusätzliche Tests. Zudem werden immer wieder routinemäßige Kontrollen mit Drogenhunden durchgeführt.