An der Übung zum Thema "Schutz kritischer Infrastruktur im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz", die seit Montag und noch bis Freitag im Donauraum in Wien über die Bühne geht, beteiligen sich gemeinsam mit zivilen Einsatzkräften rund 800 Soldaten, vor allem aus der Miliz. Beim sogenannten Schutz kritischer Infrastruktur geht es darum, im Krisenfall etwa die Stromversorgung oder Verkehrsknotenpunkte aufrechtzuerhalten.
Panzerschlachten Thema der Vergangenheit
"Panzerschlachten gehören der Vergangenheit an", betonte Klug, in der Landesverteidigung 2014 und der Zukunft sei der Schutz kritischer Infrastruktur ein wesentliches Element. In seinem Reformkonzept für das Bundesheer sei eine Stärkung der Miliz vorgesehen, erinnerte er - sie soll nicht nur zusätzliche Kompanien, sondern mit dem Schutz kritischer Infrastruktur auch einen klaren Auftrag bekommen. Dafür "müssen wir sie auch ausstatten", etwa mit einem modernen Kampfanzug. In einem "ersten Schritt" benötige man dafür 26 Mio. Euro - derzeit sei er dazu im Gespräch mit dem Koalitionspartner.
Reformstau? "An mir scheitert's nicht"
Die Frage, warum bei den Verhandlungen zum Reformkonzept nichts weitergeht, gab Klug an die ÖVP weiter: "An mir scheitert's nicht." Laut Klugs Angaben hakt es weiterhin teilweise bei den zu schließenden Kasernen-Standorten und der Militärmusik. Er sei trotzdem optimistisch, dass ein Gesamtkonzept gelingen werde, betonte Klug. Gefragt, ob ihn die ÖVP auflaufen lasse, meinte Klug: "Auflaufen lassen oder nicht, ist für mich keine politische Kategorie." Dass man deshalb nicht weiterkommt, weil Ende November im Bund Personalvertretungswahlen anstehen, will der Minister nicht völlig ausschließen. Er könne nicht ausschließen, dass die Wahlen einen gewissen Einfluss ausüben. Von ihm aus könne man aber "sehr gerne" vor den PV-Wahlen abschließen.
Finanzgespräche mit Schelling
Klug hatte gemeinsam mit der Präsentation seines Konzepts Geld für Sonderinvestitionen gefordert. Darauf angesprochen, dass laut Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) aber vor 2017 kein frisches Geld fließen wird, meinte Klug: Es sei wichtig, dass es die richtige Ausrüstung zum richtigen Zeitpunkt gebe. Die Black Hawk-Hubschrauber beispielsweise bräuchten bis spätestens 2018 ein Update. Wenn es um "kreative Finanzierungslösungen" gehe, werde er sich nicht verschließen. Worum es sich dabei genau handeln könnte, sagte der Minister nicht. Er habe grundsätzlich mit Schelling außer Streit gestellt, dass eine Umsetzung des Konzepts und Sonderinvestitionen notwendig seien, an allem anderen arbeite man zur Stunde.
Medienshow des Bundesheers
Der Besuch des Ministers bei der Übung am Mittwoch war gleichzeitig eine große Medienshow: Zig Journalisten, Fotografen und Kamerateams verfolgten unter anderem die Sicherung und Durchsuchung der "MS Admiral Tegetthoff" und die Kontrolle des Eisbrechers "MS Eisvogel" mittels Flachwasserbooten der Pioniere. Auch wurde gezeigt, wie Reservekräfte am Ufer des Erdöl-Tanklagerbetriebes Lobau landen oder Soldaten gemeinsam mit einem Kampfmittelbeseitigungs-Roboter beim Kraftwerk Donaustadt Personen-und Fahrzeugkontrollen durchführen. Klug zeigte sich nach den Vorführungen zufrieden, dass alles funktioniere.
Kommentare
Selten so gelacht, Miliz ungeliebtes Kind. Milizunteroffiziere die zeitlich befristete und örtlich eingeschränkte Ausweise erhalten freuen sich über die Wertschätzung die mit diesen Maßnahmen verbunden ist Stärkt ja das Gefühl der Zusammengehörigkeit wenn man einen Kameraden besuchen möchte und dafür einen Passierschein wie Hinz und Kunz beantragen darf.
klug wird seinem namen nie gerecht werden
Warum haben sie das Ergebnis der Zilk-Heereskommission in den Schubladen versteckt?
(So wie die 599 Einsparungsvorschläge des Rechnungshofes)
Mir nicht. Wie kann man auch einen Laien, der noch nie ein Gewehr in der Hand hatte und vom Militär keine praktische Ahnung hat zu einem Kommmissionsvorsitzenden machen? Genauso schleierhaft ist mir, wie man sogenannte Wehrdienstverweigerer zu Verteidungsminister bestellen kann. Minister Klug versucht nun den von seinen Vorgängern verfahrenen "Karren"wieder flottzumachen.