Betreuung außerhalb der EU: Prokops Flüchtlings-Schutzprogramm noch heuer

Ministerin spricht nicht mehr von "Schutzzentren"

Der Plan, Programme für die Betreuung von Flüchtlingen außerhalb der EU schon in deren Heimatländern einzurichten, könnte noch in diesem Jahr realisiert werden, betonte Innenministerin Prokop am Donnerstag in einem Radio-Interview. Als weiteres wichtiges Ziel nannte die Ministerin die Vereinheitlichung der Asylsysteme innerhalb der EU.

Statt - wie noch vor wenigen Tagen - von "Schutzzentren" sprach die Innenministerin im ORF-Mittagsjournal nunmehr von "Schutzprogrammen" für Flüchtlinge außerhalb der EU. Ziel wäre nicht die Errichtung von "Auffanglagern" in betroffenen Regionen wie in der Ukraine und Moldawien sowie Ostafrika, sondern die Betreuung von Menschen in deren Heimatregionen. Modelle dafür, bis hin zu Entwicklungshilfe, wären zu entwickeln. Prokop bestätigte aber, dass es nicht möglich sein werde, von dort Asylanträge zu stellen. Den Stand der Planungen bezeichnete die Ministerin als "sehr konkret" und versprach eine Realisierung unter finnischer Präsidentschaft im zweiten Halbjahr 2006.

Prokop forderte auch ein einheitliches Asylsystem innerhalb der EU. Ziel wäre es, Asylsuchende in allen EU-Partnern nach einheitlichen Grundsätzen zu behandeln. Diese betreffen unter anderem den Ablauf von Asylverfahren, die Anerkennung von Fluchtgründen sowie die Gesundheitsversorgung. Prokop lobte dabei Österreichs Standards in diesen Fragen und ortete Defizite bei anderen EU- Ländern: "Wir sind sehr gut, viele Andere haben ganz andere Standards."

Ein wichtiger Schritt zu einer einheitlichen Behandlung von Asylansuchen wäre laut Prokop eine umfassende Dokumentation der Verfolgung und Gefährdung von Flüchtlingen nach Herkunftsländern. Eine solche Dokumentation wäre in Zusammenarbeit aller EU-Partner zu erstellen. (apa)