Die europäische Konjunktur hat nach den Worten von EU-Industriekommissar Günter Verheugen im letzten Quartal katastrophal abgeschnitten. "Die Zahlen, die die Kommission in der nächsten Woche präsentieren wird, werden leider zeigen, dass wir noch tiefer in die Rezession gerutscht sind", sagte Verheugen in einem vorab veröffentlichten Interview des Deutschlandfunks.
"Das letzte Quartal 2008 war in jeder Hinsicht katastrophal." Es war nicht eindeutig, ob sich Verheugen auf die EU insgesamt oder auf die Euro-Zone bezog. Am Montag wird Währungskommissar Joaquin Almunia in Brüssel die Konjunkturprognose der Euro-Zone präsentieren.
Verheugen beharrte darauf, "dass unsere langfristige Agenda unverändert bleibt". Die europäische Wirtschaft müsse in puncto Wettbewerbsfähigkeit, Produktivität und Innovationsfähigkeit fit gemacht werden.
Angesichts der gegenwärtigen Bewährungsprobe wachse die Bedeutung des Stabilitätspaktes, sagte der EU-Kommissar. "Wir haben ihn ja so reformiert, dass er genau in dem Sinne funktionieren kann, wie er funktionieren soll, nämlich genügend Flexibilität zu haben, um in schlechten Zeiten Gas geben zu können und in guten Zeiten auf die Bremse zu gehen."
Die EU-Kommission werde nicht von ihrer Linie abweichen, den Stabilitätspakt so zu interpretieren, wie er gemeint sei: "Genügend Flexibilität, wo Flexibilität gefragt ist, und Rigidität, wo Rigidität notwendig ist." (apa/red)